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Diese Verordnung enthält Bestimmungen und Verfahren für Maßnahmen der Union nach ihrem Beitritt zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben (im Folgenden „Genfer Akte“).
Für die Zwecke dieser Verordnung umfasst der Begriff „geografische Angaben“ Ursprungsbezeichnungen im Sinne der Genfer Akte, einschließlich Ursprungsbezeichnungen im Sinne der Verordnungen (EU) Nr. 1151/2012 und (EU) Nr. 1308/2013, sowie geografische Angaben im Sinne der Verordnungen (EU) Nr. 1151/2012, (EU) Nr. 1308/2013, (EU) 2019/787 und (EU) 2023/2411 des Europäischen Parlaments und des Rates . In Bezug auf Ursprungsbezeichnungen für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse, die einer internationalen Eintragung unterliegen, gilt der Schutz in der Union wie in den Artikeln 6 und 40 der Verordnung (EU) 2023/2411 festgelegt.
Für die Zwecke dieser Verordnung umfasst der Begriff „Amt“ das gemäß Artikel 2 der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates errichtete Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.
geografische Angaben, die in das gemäß der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben (im Folgenden „Genfer…
den als geschützte geografische Angabe eingetragenen Namen (im Folgenden „geschützte geografische Angabe“);
Die Maßnahmen der Union nach ihrem Beitritt zur Genfer Akte werden durch die Verordnung (EU) 2019/1753 des Europäischen Parlaments und des Rates geregelt.…
Die Genfer Akte schützt Ursprungsbezeichnungen, einschließlich Ursprungsbezeichnungen im Sinne der Verordnungen (EU) Nr. 1151/2012 und (EU) Nr. 1308/2013 des…
Die Verordnung (EU) 2019/1753 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Durchführung der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über…
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