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32023R1231

Gesetze32023R1231Erwägungsgrund 25 32023R1231Stand der Konsolidierung: 2024-05-17

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32023R1231 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Erwägungsgrund 25 32023R1231

Verordnung (EU) 2023/1231 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2023 mit besonderen Vorschriften für den Eingang nach Nordirland aus anderen Teilen des Vereinigten Königreichs von bestimmten Sendungen mit Einzelhandelswaren, zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen, Pflanzkartoffeln, Maschinen, Geräten und Fahrzeugen, die für land- oder forstwirtschaftliche Zwecke genutzt wurden, sowie für die Verbringung bestimmter Heimtiere nach Nordirland zu anderen als Handelszwecken (Text von Bedeutung für den EWR)

Um die Anhänge dieser Verordnung zu ändern, insbesondere um die Liste der Rechtsakte der Union oder von Teilen davon, von denen die besonderen Vorschriften abweichen, anzupassen, um weitere Einzelheiten betreffend die Durchführung der besonderen Vorschriften für die SPS-Inspektionseinrichtungen, die Auflistung der Betriebe, die Überwachungsmechanismen und die Kennzeichnung von Einzelhandelswaren nach geeigneten Kriterien festzulegen und um es der Kommission zu ermöglichen, Aussetzungsmaßnahmen zu ergreifen, falls das Vereinigte Königreich die besonderen Vorschriften dieser Verordnung in grundlegender Weise nicht einhält, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 AEUV Rechtsakte zu erlassen.

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