Verwaltungsvorschriften im Bestand

Verwaltungsvorschrift zu § 70a des Bundesbesoldungsgesetzes über die Dienstkleidung der Beamten der Zollverwaltung (VwV - DKL Zoll)

Verwaltungsvorschrift zur Gewährung der Stellenzulage nach Nr. 9 der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B (Anlage I des Bundesbesoldungsgesetzes) - Zulage für Beamte und Soldaten mit vollzugspolizeilichen Aufgaben, sog. Polizeizulage - für die Zollverwaltung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen VV - BMF - PolZul (Stand: 17. Februar 2021)

Vorläufige Richtlinien des Bundesministeriums der Finanzen über den Verkauf von Mauer- und Grenzgrundstücken, die für Zwecke der Errichtung oder des Ausbaus von Sperranlagen in Volkseigentum überführt wurden (VorlRichtlMauerG)

VV-BHO - Anhang zur BHO, Teil IV, zu § 79: Verbindung der Feststellungsvermerke der rechnerischen und sachlichen Richtigkeit mit der Anordnung - Rundschreiben des BMF vom 24.08.2004

Zu § 17 BHO; Verbesserung der Stellenpläne auf Grund des Ersten Gesetzes zur Vereinheitlichung und Neuregelung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern (1. BesVNG) - RdSchr. des BMF vom 22. März 1971 mit Änderungen durch RdSchr. vom 7. April 1971

Zu § 44 BHO; Grundsätze für Förderrichtlinien

zu § 44 BHO; RdSchr. d. BMF vom 1. Oktober 1998: Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeit (TV ATZ) vom 5. Mai 1998; Durchführungshinweise zur Bewirtschaftung der Ausgaben bei Zuwendungsempfängern

zu § 44 BHO; RdSchr. d. BMF vom 2. Juni 2004: Insolvenzsicherung gemäß § 8a Altersteilzeitgesetz (AtG); Regelungen für institutionell geförderte Zuwendungsempfänger des Bundes

zu § 49 BHO; Richtlinien für die Abfindung der Mitglieder von Beiräten, Ausschüssen, Kommissionen und ähnlichen Einrichtungen im Bereich des Bundes (Beiräterichtlinien); Artikel 1 des Gesetzes zur Reform des Reisekostenrechts vom 26. Mai 2005 (BGBl I S. 1418)

zu § 49; Richtlinien für die Abfindung der Mitglieder von Beiräten, Ausschüssen, Kommissionen und ähnlichen Einrichtungen im Bereich des Bundes - Neufassung -

zu § 49; Verbindlichkeit des Stellenplans für Angestellte

Allgemeine Verfügung über die Verschollenheitsliste

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bodensonderung (Bodensonderungsvorschrift - VwVBoSoG)

Bekanntmachung der im internationalen Rechtshilfeverkehr in strafrechtlichen Angelegenheiten bei der Hereinschaffung und der Herausgabe von Gegenständen zu beachtenden zoll- und außenwirtschaftsrechtlichen Bestimmungen

Richtlinie des Bundesministeriums der Justiz vom 10. März 1995 zur "Aussonderung entbehrlicher Druckschriften aus den Bibliotheken der Bundesjustizverwaltung"

Vereinbarung des Bundes und der Länder über die Kosten in Einlieferungssachen

Verwaltungsvorschriften des Bundes in Kostensachen; hier: Inkraftsetzung der Kostenverfügung für das Bundesamt für Justiz

Verwaltungsvorschriften des Bundes in Kostensachen; hier: Inkraftsetzung der VwV Vergütungsfestsetzung und der VwV Reiseentschädigung für das Bundesamt für Justiz

Verwaltungsvorschrift über die Festsetzung der aus der Staatskasse zu gewährenden Vergütung (VwV Vergütungsfestsetzung)

Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Reiseentschädigungen (VwV Reiseentschädigung)

Bekanntmachung der Neufassung der Richtlinien für den Verkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten (RiVASt) - Länderteil

Bestimmung der Zuständigkeit für Verpflichtungen nach dem Gesetz über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen (Verpflichtungsgesetz) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz

Vereinbarung über den Ausgleich von Kosten

Allgemeine Regelungen (AR) Auswahl gehobener feuerwehrtechnischer Dienst in der Bundeswehr - C1-1333/16-5022 -

Allgemeine Regelungen (AR) Auswahlverfahren gehobener nichttechnischer Dienst - C1-1333/16-5023 -

Allgemeine Regelungen (AR) „Ernennungs- und Entlassungsbefugnisse“

Allgemeine Regelungen (AR) - "Ernennungs- und Entlassungsurkunden" - A-1420/22 -

Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums der Verteidigung zum Waffengesetz

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 5 des Wehrsoldgesetzes

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 69 Absätze 1 bis 5 des Bundesbesoldungsgesetzes

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum materiellen Geheimschutz im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu Nummer 4 der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B des Bundesbesoldungsgesetzes - Zulage für militärische Führungsfunktionen -

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu Nummer 5a der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B des Bundesbesoldungsgesetzes – Zulage für Beamte und Soldaten im militärischen Flugsicherungsbetriebsdienst, Einsatzführungsdienst und Geoinformationsdienst der Bundeswehr –

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu Nummer 6 der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B des Bundesbesoldungsgesetzes – Zulage für Soldaten und Beamte in fliegerischer Verwendung –

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu Nummer 9a der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B des Bundesbesoldungsgesetzes – Zulage im maritimen Bereich –

Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldaten

Anordnung des Bundespräsidenten über die Ernennung und Entlassung der Soldaten

Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Beamtinnen und Beamten

Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung im Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung

Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten zur Entscheidung über Beschwerden nach der Wehrbeschwerdeordnung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung

Anordnung zur Übertragung disziplinarrechtlicher Zuständigkeiten und Befugnisse nach dem Bundesdisziplinargesetz

Auszug aus der Zentralen Dienstvorschrift A-2180/11 Die Rechtspflege der Bundeswehr; hier Abschnitt 3.1.1 "Wehrdisziplinaranwaltschaften"

Bekanntmachung der zuständigen Stellen für die Erstattungen nach dem Dritten Abschnitt des Arbeitsplatzschutzgesetzes

Bewertung der Sachbezüge bei der Errechnung des pfändbaren Einkommens von Soldatinnen und Soldaten

Erstattung von Beiträgen nach dem Dritten Abschnitt des Arbeitsplatzschutzgesetzes

Vertretungsanordnung

Verwaltungsvorschrift zu § 15 des Wehrsoldgesetzes und zu § 21 des Unterhaltssicherungsgesetzes

1. Europäisches Übereinkommen vom 24. November 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen vom 15. März 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533)

Allgemeine Durchführungshinweise zur Durchführung und einheitlichen Anwendung des neu gefassten Bundesreisekostengesetzes, der dazu ergangenen Allgemeinen Verwaltungsvorschrift vom 1. Juni 2005 und sonstiger reisekostenrechtlicher Regelungen

Allgemeine Verwaltungsvorschrift über das Meldeverfahren gemäß § 4 Abs. 6 BSIG

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 10 BBesG über die Festsetzung der höchsten Dienstwohnungsvergütung vom 1. Dezember 1977 (GMBl S. 736)

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 16 Abs. 1 Satz 2 der Erholungsurlaubsverordnung

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 16 Abs. 1 Satz 2 der Erholungsurlaubsverordnung - Zusatzurlaub für die von der Heimaturlaubsverordnung nicht erfassten Einsatzgebiete -

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 16 Absatz 1 Satz 2 der Erholungsurlaubsverordnung - Zusatzurlaub für die von der Heimaturlaubsverordnung nicht erfassten Einsatzgebiete -

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 79 BBG - Ausgleich für Zeiten der Inanspruchnahme durch Rufbereitschaft -

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Einsatz von außerhalb des öffentlichen Dienstes Beschäftigten (externen Personen) in der Bundesverwaltung vom 17. Juli 2008

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum elektronischen Dienstausweis

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz über das Ausländerzentralregister und zur Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz über vermögenswirksame Leistungen für Beamte, Richter, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit (VermLGVwV) vom 20. November 1996