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Relevante Personen, die Kenntnis von Informationen erhalten, aufgrund deren sich der Verdacht auf das Vorliegen möglicher Fälle von Betrug, Korruption oder sonstiger gegen die finanziellen Interessen der Union gerichteter rechtswidriger Handlungen ergibt, melden diese Informationen unverzüglich a) dem Direktor Interne Revision oder b) dem für ihren Geschäftsbereich zuständigen Angehörigen des höheren Managements oder c) dem Mitglied des Direktoriums, an den ihr Geschäftsbereich berichtet. Werden diese Informationen den in Buchstabe b oder c genannten Personen gemeldet, so sind sie unverzüglich an den Direktor Interne Revision zu übermitteln. Eine Übermittlung der in diesem Artikel genannten Informationen darf unter keinen Umständen dazu führen, dass relevante Personen ungerecht behandelt oder diskriminiert werden.
Werden dem Direktor Interne Revision Informationen gemäß Absatz 1 gemeldet, so hat er die Meldung folgendermaßen weiterzuverfolgen:
Betreffen die Informationen einen Teilnehmer an den Beschlussorganen und anderen Organen, dem selbst ein Verstoß zur Last gelegt wird oder der mit einer Person verbunden ist, der ein Verstoß zu Last gelegt wird, so hat der Direktor Interne Revision die Informationen unverzüglich an den Generaldirektor Sekretariat zu übermitteln.
In allen anderen Fällen hat der Direktor Interne Revision vorbehaltlich Artikel 4 und im Sinne des Ergebnisses einer vorläufigen Beurteilung gemäß dem internen Untersuchungsrahmen der EZB die ihm gemeldeten Informationen unverzüglich an das Amt und gegebenenfalls an den Präsidenten zu übermitteln.
Werden dem Generaldirektor Sekretariat Informationen gemäß Absatz 2 gemeldet, so hat er diese vorbehaltlich Artikel 4 unverzüglich an das Amt zu übermitteln und den Direktor Interne Revision und gegebenenfalls den Präsidenten davon in Kenntnis zu setzen.
Teilnehmer an den Beschlussorganen und anderen Organen, die Kenntnis von Informationen gemäß Absatz 1 erhalten, haben diese Informationen unverzüglich dem Generaldirektor Sekretariat oder dem Präsidenten zu melden. Werden dem Präsidenten Informationen gemeldet, so hat er diese unverzüglich an den Generaldirektor Sekretariat zu übermitteln. Der Generaldirektor Sekretariat hat die entsprechenden Maßnahmen zur Weiterverfolgung gemäß den Kriterien und im Einklang mit den Bestimmungen der Absätze 2 und 3 einzuleiten. Dabei hat der Generaldirektor Sekretariat sicherzustellen, dass die ihm gemeldeten Informationen unverzüglich an den Direktor Interne Revision übermittelt werden, sofern die ihm gemeldeten Informationen keine Teilnehmer an den Beschlussorganen und anderen Organen betreffen, denen selbst ein Verstoß zur Last gelegt wird oder die mit einer Person verbunden sind, der ein Verstoß zu Last gelegt wird.
In Fällen, in denen einem Teilnehmer an den Beschlussorganen und anderen Organen oder einer relevanten Person konkrete Informationen vorliegen, die das Vorliegen eines möglichen Falls von Betrug, Korruption oder einer sonstigen rechtswidrigen Handlung im Sinne des Absatzes 1 begründen, und der betreffende Teilnehmer an den Beschlussorganen und anderen Organen oder die relevante Person zugleich einen hinreichenden Grund zur Annahme hat, dass die Einhaltung des in den vorstehenden Absätzen festgelegten Verfahrens im Einzelfall verhindern würde, dass diese Informationen dem Amt ordnungsgemäß gemeldet werden, so darf der Teilnehmer an den Beschlussorganen und anderen Organen oder die relevante Person diese Informationen unmittelbar dem Amt melden, ohne dass die vorgenannten Personen den Bestimmungen des Artikels 4 unterliegen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.
Diese Vorschrift verdrängt keine Norm, tritt hinter 2 zurück und gilt ausdrücklich neben keiner.
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