§ 45 Abs. 3 SächsPsychKHGSächsisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
Die anerkannten Einrichtungen sind verpflichtet, der obersten Aufsichtsbehörde folgende Daten jeweils zum 31. März eines Jahres für das vergangene Jahr zu…
§ 81 Abs. 1 SächsPsychKHGSächsisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
Die Maßregelvollzugseinrichtungen und die nach § 47 Absatz 2 Satz 1 beauftragten kommunalen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts sind…
§ 16 Abs. 6 SächsPsychKHGSächsisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
Krankenhäuser sind, soweit sich die Meldepflichten nicht aus § 45 Absatz 2 ergeben, verpflichtet, der obersten Aufsichtsbehörde folgende Daten jeweils zum 31.…
§ 6 Abs. 2 SächsPsychKHGSächsisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
Die Psychiatrieberichterstattung erfolgt durch die Erhebung statistischer, nicht personenbezogener Daten bei den Leistungserbringern, Krankenhäusern,…
§ 83 Abs. 4 SächsPsychKHGSächsisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
Die Maßregelvollzugseinrichtung unterrichtet die Aufsichtsbehörde über die Maßnahmen nach den Absätzen 1 bis 3.