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Für die Zwecke der vorliegenden Verordnung bezeichnet der Ausdruck
„zuständige Zentralbank des Eurosystems“ die zuständige NZB oder, im Fall von Direktmeldungen, die EZB;
„zuständige NZB“ die NZB des Mitgliedstaats des Euro-Währungsgebiets, in dessen Zuständigkeitsbereich die zur Last gelegte Übertretung erfolgt ist;
„zur Last gelegte kumulative Übertretung“ eine Reihe zur Last gelegter Übertretungen einer oder mehrerer statistischen Berichtspflichten derselben Verordnung oder desselben Beschlusses der EZB, wie in Artikel 8 Absatz 2 Buchstaben a bis e der vorliegenden Verordnung aufgeführt;
„Direktmeldung“ die Meldung statistischer Daten durch Berichtspflichtige direkt an die EZB gemäß dem Beschluss einer zuständigen NZB auf der Grundlage einer Verordnung oder eines Beschlusses der EZB;
„außerhalb der Kontrolle des Berichtspflichtigen“ ein unvorhersehbares externes Ereignis, das außerhalb der zumutbaren Kontrolle eines Berichtspflichtigen liegt und dessen Folgen trotz aller angemessenen Gegenbemühungen unabwendbar gewesen wären;
„Berichtspflichtige“ sind „Berichtspflichtige“ im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2533/98;
„Übertretung“ eine „Übertretung“ im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 2532/98;
„Sanktion“ eine „Sanktion“ im Sinne von Artikel 1 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 2532/98;
„statistische Berichtspflichten“ sind „statistische Berichtspflichten gegenüber der EZB“ im Sinne von Artikel 1 Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 2522/98;
„zur Last gelegte Übertretung“ die Nichteinhaltung der statistischen Berichtspflichten einer Verordnung oder eines Beschlusses der EZB durch einen Berichtspflichtigen,
die von der zuständigen nationalen Zentralbank des Eurosystems festgestellt wurde und
in Bezug auf die noch keine begründete Entscheidung des Direktoriums der EZB gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 2532/98 ergangen ist, mit der bestätigt wird, dass die Nichteinhaltung eine Übertretung darstellt.
Artikel 1 erhält folgende Fassung: Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Begriff „zuständige nationale Zentralbank“ die nationale…
„Berichtspflichtige“„Berichtspflichtige“ im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2533/98;
„Berichtspflichtige“ hat dieselbe Bedeutung wie in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 2533/98;
Für die Zwecke dieses Beschlusses finden die in der Verordnung (EU) Nr. 468/2014 der Europäischen Zentralbank (EZB/2014/17) und der Verordnung (EU) Nr.…
Für die Zwecke dieses Beschlusses gelten die Begriffsbestimmungen des Artikels 2 der Leitlinie (EU) 2022/912 (EZB/2022/8).
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.