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HG - 2021/2022 — Gesetz Nr. 2013 über die Feststellung des Haushaltsplans des Saarlandes für die Rechnungsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz - HG - 2021/2022) Vom 9. Dezember 2020 | Junoda

Gesetze·HG - 2021/2022Stand der Konsolidierung: 2026-09-18

Gesetz25 Vorschriften

HG - 2021/2022

Gesetz Nr. 2013 über die Feststellung des Haushaltsplans des Saarlandes für die Rechnungsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz - HG - 2021/2022) Vom 9. Dezember 2020

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Inhaltsübersicht

§ 1Feststellung des Haushaltsplans § 2Kreditermächtigungen § 2aKommunaler Finanzausgleich § 3Gewährleistungsermächtigungen § 4Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen § 4a—§ 4bEntnahme aus dem Sondervermögen Zinsausgleichsrücklage § 5Mischfinanzierungen § 6Zuführung aus der Versorgungsrücklage § 6aSondervermögen „Pensionsfonds Saarland“§ 7Deckungsfähigkeiten § 8Besondere Bewirtschaftungsregeln, Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen § 9Absetzungen von den Ausgaben § 10Verbindlichkeit des Stellenplans § 11Abweichende Stellenbesetzung § 12Ausbringung von Planstellen und Stellen § 13Deckungsfähigkeiten bei den Personalausgaben § 14Doppelbesetzung von Stellen § 15Ausbringung von Leerstellen § 16Umwandlung von Planstellen § 17Sonderregelungen bei kw-Vermerken § 18Zulagen § 19Regelungen bei Beförderungen § 20Fortgeltung § 21Inkrafttreten

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