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Erwägungsgrund 23 32022D2359 | Junoda

Inhaltsübersicht

32022D2359

Erwägungsgrund 1—Erwägungsgrund 2—Erwägungsgrund 3—Erwägungsgrund 4—Erwägungsgrund 5—Erwägungsgrund 6—Erwägungsgrund 7—Erwägungsgrund 8—Erwägungsgrund 9—Erwägungsgrund 10—Erwägungsgrund 11—Erwägungsgrund 12—Erwägungsgrund 13—Erwägungsgrund 14—Erwägungsgrund 15—Erwägungsgrund 16—Erwägungsgrund 17—Erwägungsgrund 18—Erwägungsgrund 19—Erwägungsgrund 20—Erwägungsgrund 21—Erwägungsgrund 22—Erwägungsgrund 23—Erwägungsgrund 24—Erwägungsgrund 25—Erwägungsgrund 26—Artikel 1Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2Begriffsbestimmungen Artikel 3Anwendung von Beschränkungen Artikel 4Informationspflicht bei Beschränkungen Artikel 5Beschränkung des Rechts der betroffenen Personen auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung und auf Einschränkung der Verarbeitung Artikel 6Dauer der Beschränkungen Artikel 7Garantien Artikel 8Überprüfung durch den Datenschutzbeauftragten Artikel 9Inkrafttreten

Gesetze·32022D2359·Erwägungsgrund 23 32022D2359Stand der Konsolidierung: 2024-04-11

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32022D2359 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Erwägungsgrund 23 32022D2359

Beschluss (EU) 2022/2359 der Europäischen Zentralbank vom 22. November 2022 zum Erlass interner Vorschriften zur Beschränkung von Rechten betroffener Personen in Angelegenheiten, welche die interne Arbeitsweise der Europäischen Zentralbank betreffen (EZB/2022/42)

Die EZB kann eine Ausnahmeregelung gemäß der Verordnung (EU) 2018/1725 anwenden, womit die Notwendigkeit entfällt, eine Beschränkung in Betracht zu ziehen; dies ist insbesondere bei den in Artikel 15 Absatz 4, Artikel 16 Absatz 5, Artikel 19 Absatz 3 und Artikel 35 Absatz 5 der genannten Verordnung vorgesehenen Ausnahmeregelungen der Fall.

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Erwägungsgrund 23

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Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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