Art. 1 32017R1128

Gegenstand und Anwendungsbereich

(1)

Mit dieser Verordnung wird in der Union ein gemeinsames Konzept zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten eingeführt, indem sichergestellt wird, dass die Abonnenten von portablen Online-Inhaltediensten, die in ihrem Wohnsitzmitgliedstaat rechtmäßig bereitgestellt werden, während eines vorübergehenden Aufenthalts in einem anderen Mitgliedstaat als ihrem Wohnsitzmitgliedstaat auf diese Dienste zugreifen und sie nutzen können.

(2)

Die vorliegende Verordnung gilt nicht für den Bereich der Steuern.

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Art. 1 32017R1128 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 1 Abs. 4 32012R0648

VERORDNUNG (EU) Nr. 648/2012 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (Text von Bedeutung für den EWR)

Diese Verordnung gilt nicht für

Art. 2 Abs. 5 32012R0528

VERORDNUNG (EU) Nr. 528/2012 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (Text von Bedeutung für den EWR)

Diese Verordnung gilt nicht für:

Art. 2 Abs. 2 32023R1114

VERORDNUNG (EU) 2023/1114 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 31. Mai 2023 über Märkte für Kryptowerte und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010 und (EU) Nr. 1095/2010 sowie der Richtlinien 2013/36/EU und (EU) 2019/1937 (Text von Bedeutung für den EWR)

Diese Verordnung gilt nicht für

Art. 2 Abs. 2 32013R1257

VERORDNUNG (EU) Nr. 1257/2013 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 20. November 2013 über das Recycling von Schiffen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 und der Richtlinie 2009/16/EG (Text von Bedeutung für den EWR)

Diese Verordnung gilt nicht für

Im selben Abschnitt

Art. 1 Abs. 2 32015R1185

VERORDNUNG (EU) 2015/1185 DER KOMMISSION vom 24. April 2015 zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Festbrennstoff-Einzelraumheizgeräten (Text von Bedeutung für den EWR)

Die Verordnung gilt nicht für

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 1 32017R1128Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen