§ 5 KHGSL§30RegV SL 2006

Antragstellung

Verordnung zur Regelung des Verfahrens zur Krankenhausförderung nach § 30 Abs. 4 des Saarländischen Krankenhausgesetzes Vom 1. August 2006

Für einzelne Investitionsmaßnahmen, die in den Investitionsplan aufgenommen sind und deren Gesamtkosten den Kostenrahmen des Investitionsplanes nicht übersteigen oder für die keine höhere Förderung als im Investitionsplan ausgewiesen beantragt wird, sind schriftlich oder elektronisch Förderanträge gemäß Anlage 2 dieser Verordnung zu stellen.

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 5 KHGSL§30RegV SL 2006 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 9 Abs. 5 HopfV 2023

Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften im Hopfensektor

Ein Beihilfeantrag kann auch gestellt werden für Investitionen, die Die Bundesanstalt hat die Entscheidung über den Antrag nach Satz 1 mit der Auflage zu…

Im selben Abschnitt

§ 3 Abs. 2 InvZulG 2005

Investitionszulagengesetz 2005

Der Antrag ist nach amtlichem Vordruck zu stellen und vom Anspruchsberechtigten eigenhändig zu unterschreiben. In dem Antrag sind die Investitionen, für die…

§ 6 Abs. 3 InvZulG 1996

Investitionszulagengesetz 1996

Der Antrag ist nach amtlichem Vordruck zu stellen und vom Anspruchsberechtigten eigenhändig zu unterschreiben. In dem Antrag sind die Investitionen, für die…

§ 6 Abs. 2 InvZulG 2007

Investitionszulagengesetz 2007

Der Antrag ist nach amtlichem Vordruck zu stellen und vom Anspruchsberechtigten eigenhändig zu unterschreiben. In dem Antrag sind die Investitionen, für die…

§ 7 Abs. 2 InvZulG 2010

Investitionszulagengesetz 2010

Der Antrag ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu stellen und vom Anspruchsberechtigten eigenhändig zu unterschreiben. In dem Antrag sind die…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

§ 5 KHGSL§30RegV SL 2006Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen