§ 30 Abs. 4 Nr. 3 KHG SL 2015Gesetz Nr. 1573 - Saarländisches Krankenhausgesetz Vom 13. Juli 2005 in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. November 2015
das fachliche und baufachliche Prüfungsverfahren,
§ 16 KHGSL§30RegV SL 2006Zuständigkeit
Sowohl die fachliche als auch die baufachliche Zuständigkeit obliegt der Krankenhausförderbehörde.
§ 8 KHGSL§30RegV SL 2006Fachliche Prüfung
Die fachliche Prüfung umfasst unter Einbeziehung der Ergebnisse der baufachlichen Prüfung nach § 9 dieser Verordnung, insbesondere
§ 13 Abs. 1 PPVOVerordnung über die Prüfberechtigten und Prüfsachverständigen nach der Landesbauordnung (Prüfberechtigten- und Prüfsachverständigenverordnung - PPVO) Vom 26. Januar 20111)
Prüfberechtigte für Standsicherheit dürfen bauaufsichtliche Prüfaufgaben nur wahrnehmen, Prüfsachverständige für Standsicherheit Bescheinigungen nur…