Erwägungsgrund 101 32010L0013Diese Richtlinie sollte für Sender, die ohne herkömmliche Programmelemente wie Nachrichten, Sportsendungen, Spielfilme, Dokumentarfilme und Bühnenwerke…
§ 71 Abs. 2 MStV SNMedienstaatsvertrag
Für Eigenwerbekanäle gelten die §§ 8 und 10 entsprechend. Die §§ 9 und 70 gelten nicht für Eigenwerbekanäle.
Art. 1 Nr. 2 SN-10727Zwölfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag
In § 1 wird folgender neuer Absatz 3 angefügt: „(3) Die Bestimmungen des I. und III. Abschnitts dieses Staatsvertrages gelten für Teleshoppingkanäle nur, sofern…
§ 70 Abs. 3 MStV SNMedienstaatsvertrag
Die Absätze 1 und 2 sowie § 9 gelten nicht für reine Werbekanäle.
§ 15 Abs. 4 SMGSaarländisches Mediengesetz (SMG) Vom 17. Oktober 2023*)
Die §§ 16 und 19 Absatz 3 gelten nicht für Teleshopping-Kanäle.