Erwägungsgrund 5 32017L0541

Richtlinie (EU) 2017/541 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 zur Terrorismusbekämpfung und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2002/475/JI des Rates und zur Änderung des Beschlusses 2005/671/JI des Rates

In seiner Resolution 2178 (2014) hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen seine Besorgnis über die zunehmende Bedrohung, die von ausländischen terroristischen Kämpfern ausgeht, zum Ausdruck gebracht und alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen aufgefordert, sicherzustellen, dass die mit diesem Phänomen zusammenhängenden Straftaten nach ihrem nationalen Recht strafbar sind. Der Europarat hat in diesem Zusammenhang im Jahr 2015 das Zusatzprotokoll zum Übereinkommen des Europarats zur Verhütung des Terrorismus angenommen.

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