Junoda

§ 1Geltungsbereich

§ 2Arten der Versorgung

§ 3Regelung durch Gesetz

§ 4Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts

§ 5Ruhegehaltfähige Dienstbezüge

§ 6Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit

§ 7Zeiten im öffentlichen Dienst einer zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtung

§ 8Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit

§ 9Berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten

§ 10Nichtberufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten

§ 11Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst

§ 12Sonstige Zeiten

§ 13Ausbildungszeiten

§ 14Zeiten vor dem 3. Oktober 1990

§ 15Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung

§ 16Höhe des Ruhegehalts

§ 17Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes

§ 18Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte auf Lebenszeit und auf Probe

§ 19Allgemeines

§ 20Bezüge für den Sterbemonat

§ 21Sterbegeld

§ 22Witwen- oder Witwergeld

§ 23Höhe des Witwen- oder Witwergeldes

§ 24Witwen- oder Witwerabfindung

§ 25Unterhaltsbeitrag für nicht witwen- oder witwergeldberechtigte Witwen oder Witwerund frühere Ehefrauen oder Ehemänner

§ 26Waisengeld

§ 27Höhe des Waisengeldes

§ 28Zusammentreffen von Witwen- oder Witwergeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen

§ 29Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von Beamtinnen und Beamten auf Lebenszeit und auf Probe

§ 30Beginn der Zahlungen

§ 31Korrekturfaktoren aus Anlass der Integration der jährlichen Sonderzahlung in die Grundgehaltstabellen

§ 32Allgemeines

§ 33Dienstunfall

§ 34Einsatzversorgung

§ 35Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen

§ 36Heilverfahren

§ 37Pflegekosten und Hilflosigkeitszuschlag

§ 38Unfallausgleich

§ 39Unfallruhegehalt

§ 40Erhöhtes Unfallruhegehalt

§ 41Unterhaltsbeitrag für frühere Beamtinnen und Beamte und frühere Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamte

§ 42Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes

§ 43Unfall-Hinterbliebenenversorgung

§ 44Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie

§ 45Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene

§ 46Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung

§ 47Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung

§ 48Schadensausgleich in besonderen Fällen

§ 49Nichtgewährung von Unfallfürsorge

§ 50Meldung und Untersuchungsverfahren

§ 51Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche

§ 52Übergangsgeld

§ 53Übergangsgeld für entlassene politische Beamtinnen und Beamte

§ 54Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen

§ 55Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag

§ 56Kindererziehungszuschlag

§ 57Kindererziehungsergänzungszuschlag

§ 58Kinderzuschlag zum Witwen- oder Witwergeld

§ 59Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag

§ 60Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen

§ 61Zahlung der Versorgungsbezüge

§ 62Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 63Rückforderung von Versorgungsbezügen

§ 64Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen

§ 65Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge

§ 66Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten

§ 67Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einer laufenden Alterssicherungsleistung aus zwischenstaatlicher oder überstaatlicher Verwendung

§ 68Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Altersgeld oder einem Ausgleichsbetrag

§ 69Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung

§ 70Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge

§ 71Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung

§ 72Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung

§ 73Erlöschen der Witwen-, Witwer- und Waisenversorgung

§ 74Anzeigepflicht

§ 75Anwendungsbereich

§ 76Bezüge bei Verschollenheit

§ 77Entzug von Hinterbliebenenversorgung

§ 78Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge

§ 79Meldung von Dienstunfalldaten an Eurostat

§ 80Beamtinnen und Beamte auf Zeit

§ 81Wissenschaftliches und künstlerisches Personal sowie Personal an Hochschulen

§ 82Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte

§ 83Allgemeine Anpassung

§ 84Versorgungsauskunft

§ 85Dienstherrenwechsel

§ 86Versorgungslastenteilung

§ 87Abfindung

§ 88Berechnungsgrundlagen

§ 89Weitere Zahlungsansprüche

§ 90Dokumentationspflichten und Zahlungsmodalitäten

§ 91Laufende Erstattungen

§ 92Versorgungslastenteilung bei vergangenen Dienstherrenwechseln ohne laufende Erstattung

§ 93Versorgungslastenteilung im Falle eines zusätzlichen Dienstherrenwechsels nach § 86

§ 94Versorgungslastenteilung im Falle eines zusätzlichen Dienstherrenwechsels nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag

§ 95Vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger

§ 96Vorhandene aktive Beamtinnen und Beamte

§ 97Ruhegehaltssatz für am 31. Dezember 1991 und am 1. Januar 2022 vorhandene Beamtinnen und Beamte

§ 98Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis

§ 99Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Wissenschaftliche Assistentinnen und Assistenten sowie Lektorinnen und Lektoren

§ 100Übergangsregelungen zur Anhebung des Ruhestandseintrittsalters

§ 101Übergangsregelung zur Berücksichtigung von Zeiten im öffentlichen Dienst einer zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtung

§ 102Übergangsregelung zum Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte

§ 103Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen

§ 104Weitergeltung von Vorschriften

SBeamtVG