Erwägungsgrund 34 32019R0817

Verordnung (EU) 2019/817 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen Grenzen und Visa und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EU) 2016/399, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240, (EU) 2018/1726 und (EU) 2018/1861 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Entscheidung 2004/512/EG des Rates und des Beschlusses 2008/633/JI des Rates

Als allgemeine Regel sollten die benannten Behörden oder Europol in dem Fall, dass eine Übereinstimmungskennzeichnung anzeigt, dass Daten im EES, im VIS, im ETIAS oder in Eurodac gespeichert sind, uneingeschränkten Zugang zu mindestens einem der betreffenden EU-Informationssysteme beantragen. Wenn ein solcher uneingeschränkter Zugang ausnahmsweise nicht beantragt wird, beispielsweise weil die benannten Behörden oder Europol die Daten bereits über andere Mittel erhalten haben oder der Erhalt der Daten nach nationalem Recht nicht mehr zulässig ist, sollte die Begründung dafür, dass kein Zugang beantragt wird, aufgezeichnet werden.

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