Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Auslegung und Umsetzung von Festlegungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen im Rahmen eines beschleunigten Ausbaus der erneuerbaren Energien (Wind- und Solarenergie) (LEP-Erlass Erneuerbare Energien)
Kürzel nicht amtlich
28.12.2022
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Betriebssatzung für den Geologischen Dienst Nordrhein-Westfalen - Landesbetrieb -
Kürzel nicht amtlich
21.09.2022
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Erlass zu Grundsatzfragen bei der Anwendung des § 2 EEG bei Verwaltungsentscheidungen im Zusammenhang mit erneuerbaren Energien (§ 2 EEG-Grundsatzerlass)
Kürzel nicht amtlich
25.06.2024
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen der EFRE/JTF-Maßnahme „Nachhaltige Flächenentwicklung zur Schaffung attraktiver Wirtschaftsstandorte“ (RL JTF Nachhaltige Flächenentwicklung)
Kürzel nicht amtlich
06.07.2023
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Förderrichtlinie Startup Welcome Package NRW
Kürzel nicht amtlich
08.07.2024
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Lenkung des Windenergieausbaus in der Übergangszeit bis zum Erreichen der Flächenbeitragswerte durch die Regionalplanung (Erlass zur Lenkung des Windenergieausbaus in der Übergangszeit)
Kürzel nicht amtlich
21.09.2023
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Richtlinie des Landes zur Kofinanzierung des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“
Kürzel nicht amtlich
18.10.2023
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Richtlinie des Landes zur Kofinanzierung des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland - Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0)“
aufgehoben · gilt bis 08.10.2026Kürzel nicht amtlich
19.09.2024
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Richtlinie des Landes zur Kofinanzierung des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland - Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0)“
aufgehoben · gilt bis 10.10.2024Kürzel nicht amtlich
01.08.2023
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Prototypenentwicklung von Start-ups („Go-to-Market Gutschein“)
Kürzel nicht amtlich
28.05.2024
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von Hubs für die Umsetzung von Akzelerationsprogrammen für Start-ups (Hub-Richtlinie)
Kürzel nicht amtlich
13.09.2024
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kreise und kreisfreie Städte zur Förderung von Mobilfunkkoordinatorinnen und Mobilfunkkoordinatoren für den flächendeckenden Ausbau von Mobilfunknetzen
Kürzel nicht amtlich
28.11.2022
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem „Programm für rationelle Energieverwendung, regenerative Energien und Energiesparen - progres.nrw - Programmbereich Energieeffiziente öffentliche Gebäude“ (progres.nrw – Energieeffiziente öffentliche Gebäude)
Kürzel nicht amtlich
20.12.2024
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem „Programm für rationelle Energieverwendung, regenerative Energien und Energiesparen - progres.nrw - Programmbereich Energieeffiziente öffentliche Gebäude“ (progres.nrw – Energieeffiziente öffentliche Gebäude)
Kürzel nicht amtlich
15.09.2023
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem „Programm für rationelle Energieverwendung, regenerative Energien und Energiesparen - progres.nrw – Programmbereich Innovation“ (Richtlinie progres.nrw – Innovation)
Kürzel nicht amtlich
21.02.2024
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem „Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.nrw) – Programmbereich Klimaschutztechnik (Förderrichtlinie progres.nrw – Klimaschutztechnik)
Kürzel nicht amtlich
30.03.2023
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem „Programm Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.nrw) Programmbereich Risikoabsicherung hydrothermale Geothermie (Förderrichtlinie progres.nrw – Risikoabsicherung hydrothermlae Geothermie) -
Kürzel nicht amtlich
25.03.2025
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Ausbau von Lade- und Wasserstofftankinfrastruktur sowie für den Erwerb von sauberen oder emissionsfreien Fahrzeugen in Nordrhein-Westfalen
Kürzel nicht amtlich
14.08.2023
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Errichtung von Landstromanlagen für die gewerbliche Binnenschifffahrt
Kürzel nicht amtlich
15.01.2024
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
2. Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen aus dem Sondervermögen Zukunftsinitiative II im Klimaschutz - Klima Plus Saar
aufgehoben · gilt bis 31.12.2014Kürzel nicht amtlich
21.10.2013
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Allgemeine Anordnung über Sparkassengeschäfte nach § 31 SSpG
Kürzel nicht amtlich
23.06.1999
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Anordnung über die Entschädigung der Mitglieder der Verwaltungsräte und Kreditausschüsse der saarländischen Sparkassen
aufgehoben · gilt bis 16.10.2010Kürzel nicht amtlich
09.07.1982
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Anordnung zur Änderung der Allgemeinen Anordnung betr. Höchstbeträge der Bezüge der Vorstandsmitglieder der Sparkassen
aufgehoben · gilt bis 11.12.2006Kürzel nicht amtlich
12.08.1991
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Bekanntmachung betr. die verbindliche Einführung der Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt(GGVSEB)und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien Gefahrgut)-RSEB-
aufgehoben · gilt bis 06.06.2024Kürzel nicht amtlich
06.06.2019
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Bekanntmachung betr. verbindlicher Einführung der Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt(GGVSEB)und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien Gefahrgut)-RSEB-
aufgehoben · gilt bis 06.08.2020Kürzel nicht amtlich
06.08.2015
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Bekanntmachung betr. verbindlicher Einführung der Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt(GGVSEB)und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien Gefahrgut)-RSEB-
aufgehoben · gilt bis 22.06.2022Kürzel nicht amtlich
22.06.2017
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Bekanntmachung von Mustern zur Abgabe von Verpflichtungserklärun-gen nach § 8 des Gesetzes über die Sicherung von Sozialstandards, Tarif-treue und Mindestlöhnen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im Saar-land (Saarländisches Tariftreuegesetz STTG) vom 6. Februar 2013
aufgehoben · gilt bis 10.01.2023Kürzel nicht amtlich
11.01.2018
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Bekanntmachung von Mustern zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen nach § 8 des Gesetzes über die Sicherung von Sozialstandards, Tariftreue und Mindestlöhnen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im Saarland (Saarländisches Tariftreuegesetz STTG) vom 6. Februar 2013
aufgehoben · gilt bis 06.02.2024Kürzel nicht amtlich
07.02.2019
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Bestimmungen über die Ausbildung als Bergbaubeflissener
aufgehoben · gilt bis 01.03.2014Kürzel nicht amtlich
10.12.1992
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Betriebsanweisung für den Landesbetrieb IT-Dienstleistungszentrum (IT-DLZ)
Kürzel nicht amtlich
01.06.2025
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
EFRE-Rahmenrichtlinie (Förderperiode 2021-2027)
Kürzel nicht amtlich
21.10.2022
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
"Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren und Verhängung von Sanktionen bei Verstoß gegen die ""gute fachliche Praxis"" und/oder die ""gute landwirtschaftliche Praxis"" in der Flächenbewirtschaftung"
aufgehoben · gilt bis 30.10.2011Kürzel nicht amtlich
01.03.2001
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Ergänzende Regelungen des Saarlandes zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)
aufgehoben · gilt bis 31.12.2025Kürzel nicht amtlich
01.01.2024
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Ergänzende Regelungen des Saarlandes zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)
aufgehoben · gilt bis 12.07.2020Kürzel nicht amtlich
15.09.2016
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Ergänzende Regelungen des Saarlandes zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)
aufgehoben · gilt bis 28.02.2021Kürzel nicht amtlich
13.07.2020
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Ergänzende Regelungen des Saarlandes zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)
aufgehoben · gilt bis 31.12.2021Kürzel nicht amtlich
01.03.2021
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Ergänzende Regelungen des Saarlandes zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)
aufgehoben · gilt bis 31.12.2023Kürzel nicht amtlich
01.01.2022
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Ergänzende Regelungen des Saarlandes zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)
aufgehoben · gilt bis 31.12.2023Kürzel nicht amtlich
01.09.2023
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Ergänzende Regelungen des Saarlandes zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)
Kürzel nicht amtlich
01.01.2026
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
"Ergänzende Regelungen des Saarlandes zur Gemeinschaftsaufgabe ""Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"""
aufgehoben · gilt bis 01.09.2018Kürzel nicht amtlich
01.09.2008
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT)
Kürzel nicht amtlich
01.06.2003
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Ergänzungen zu den Bewirtschaftungsgrundsätzen für die Verwendung von Investitionszuschüssen an die gewerbliche Wirtschaft im Rahmen der regionalen Wirtschaftsförderung unter Beteiligung der Europäischen Union (ErgBerwGrdsEU)
aufgehoben · gilt bis 12.02.2013Kürzel nicht amtlich
01.01.2000
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Erlass betr. die Prüfung der Sparkassen im Saarland
Kürzel nicht amtlich
09.05.2022
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Erlass betr. die Zuständigkeit zur Festsetzung und Einziehung von Nutzungsentgelten und ablieferungspflichtigen Vergütungen bei Nebentätigkeiten im Bereich der Universitätskliniken
aufgehoben · gilt bis 02.07.2013Kürzel nicht amtlich
28.11.1990
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Erlass betr. Prüfung der öffentlich-rechtlichen Sparkassen im Saarland
aufgehoben · gilt bis 16.10.2020Kürzel nicht amtlich
08.12.1987
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Erlass betr. Prüfung der Sparkassen im Saarland
aufgehoben · gilt bis 08.05.2022Kürzel nicht amtlich
09.03.2005
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Erlass bzgl. der Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen als Versatz unter Tage
aufgehoben · gilt bis 01.03.2014Kürzel nicht amtlich
20.01.1997
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Erlass für den Vollzug gaststättenrechtlicher Vorschriften
aufgehoben · gilt bis 02.07.2013Kürzel nicht amtlich
12.05.2000
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Erlass über das Verfahren zur Erteilung von Erlaubnissen und Bewilligungen von Berechtigungen nach dem Bundesberggesetz
Kürzel nicht amtlich
12.01.1993
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Erlass vom 25.05.97 zur Anwendung der Durchführungsvorschrift für Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Bundesberggesetz
aufgehoben · gilt bis 10.10.2018Kürzel nicht amtlich
01.04.1997
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Fördergrundsätze für das Saarland zur Umsetzung von Förderaktivitäten der Prioritätsachsen B und C unter Bezug auf das Operationelle Programm des Saarlandes für den Europäischen Sozialfonds Förderperiode 2007-2013 Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung"
aufgehoben · gilt bis 31.12.2018Kürzel nicht amtlich
01.01.2010
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Fördergrundsätze - "Sozialpädagogische Betreuung für das dualisierte Berufsgrundbildungsjahr/die dualisierte Berufsgrundschule/Hauswirtschaft-Sozialpflege, das Berufsvorbereitungsjahr als "Produktionsschule" und die "Werkstatt-Schule""
aufgehoben · gilt bis 01.09.2015Kürzel nicht amtlich
01.09.2010
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Fördergrundsätze zur modellhaften Förderung von Agenturen für haushaltsnahe Arbeit (AhA-Fördergrundsätze)
aufgehoben · gilt bis 22.10.2018Kürzel nicht amtlich
01.01.2009
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Fördergrundsätze zur Qualifizierung und Beschäftigung von arbeitslosen Frauen und Männern in Arbeitslosengeld II-Bezug - Landesprogramm "Qualifizierung und Beschäftigung in Arbeit" -
aufgehoben · gilt bis 01.01.2015Kürzel nicht amtlich
01.01.2010
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Förderrichtlinie EFRE Beteiligungsfonds Saarland 2025
Kürzel nicht amtlich
18.12.2025
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Förderrichtlinie "EFRE Nachrangdarlehensfonds Saarland"
aufgehoben · gilt bis 31.12.2023Kürzel nicht amtlich
24.11.2021
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Förderrichtlinie EFRE Nachrangdarlehensfonds Saarland II (2021-2027)
Kürzel nicht amtlich
28.08.2025
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Förderrichtlinie für die mit dem Einsatz des Finanzinstrumentes betraute Stelle zur Umsetzung des Finanzinstrumentes EFRE Nachrangdarlehensfonds Saarland im Rahmen des Operationellen Programms EFRE Saarland 2014-2020 im Ziel Investitionen in Wachstum und Beschäftigung
Kürzel nicht amtlich
29.05.2018
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Förderrichtlinie für die Wiederverwendung von Fondsmitteln aus dem EFRE Nachrangdarlehensfonds Saarland I nach Ablauf der Förderperiode 2014-2020
aufgehoben · gilt bis 31.12.2024Kürzel nicht amtlich
01.01.2024
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Förderrichtlinie zur Inwertsetzung kultureller Leuchttürme
Kürzel nicht amtlich
15.01.2022