Gesetze
Gesetz wird geladen …
Ausschreibungen zur Verweigerung der Einreise und des Aufenthalts nach Artikel 24 werden gelöscht:
wenn die zuständige Behörde die Entscheidung, aufgrund deren die Ausschreibung eingegeben wurde, zurückgenommen oder für nichtig erklärt hat, oder
gegebenenfalls nach dem Konsultationsverfahren gemäß Artikel 27 und 29.
Ausschreibungen von Drittstaatsangehörigen, gegen die eine restriktive Maßnahme erlassen wurde, mit der ihre Einreise in das Hoheitsgebiet von Mitgliedstaaten oder ihre Durchreise durch dieses Hoheitsgebiet verhindert werden soll, werden gelöscht, wenn die restriktive Maßnahme beendet, ausgesetzt oder aufgehoben worden ist.
Ausschreibungen einer Person, die die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats oder eines Staates erworben hat, dessen Staatsangehörige nach dem Unionsrecht das Recht auf Freizügigkeit genießen, werden gelöscht, sobald der ausschreibende Mitgliedstaat Kenntnis davon erlangt oder er nach Artikel 44 darüber informiert wird, dass die betreffende Person eine solche Staatsangehörigkeit erworben hat.
Ausschreibungen werden nach dem Ablaufen der Ausschreibung gemäß Artikel 39 gelöscht. KAPITEL VIII ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN FÜR DIE DATENVERARBEITUNG
die zuständige Behörde des ausschreibenden Mitgliedstaats deren Löschung beschlossen hat.
Zusätzlich zu den Bestimmungen der Artikel 6 und 8 bis 12 werden Ausschreibungen zur Rückkehr gelöscht, wenn die zuständige Behörde die Entscheidung, aufgrund…
Für die Löschung von Ausschreibungen müssen Regeln festgelegt werden. Eine Ausschreibung sollte nur so lange im SIS gespeichert werden, bis der Zweck, für den…
Liegen die Voraussetzungen für die Ausschreibung nicht mehr vor, ist der Zweck der Ausschreibung erreicht oder kann er nicht erreicht werden, ist die…
Bei der Löschung einer Ausschreibung im SIS nach einer Konsultation zwischen den Mitgliedstaaten sollte der ausschreibende Mitgliedstaat den betreffenden…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.