Gesetze
Gesetz wird geladen …
Um die Nutzung des ESP zu ermöglichen, erstellt eu-LISA in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten auf der Grundlage jeder Kategorie von ESP-Nutzern und der Abfragezwecke ein Profil, das den in Absatz 2 genannten technischen Einzelheiten und Zugangsrechten Rechnung trägt. Jedes Profil enthält dabei nach Maßgabe des Unionsrechts und des nationalen Rechts folgende Informationen:
die für die Datenabfrage zu verwendenden Suchfelder,
die EU-Informationssysteme, die Europol-Daten und die Interpol-Datenbanken, die abzufragen sind, diejenigen, die abgefragt werden können und diejenigen, zu denen dem Nutzer ein Abfrageergebnis ausgegeben werden muss,
die spezifischen Daten in den EU-Informationssystemen, den Europol-Daten und den Interpol-Datenbanken, die abgefragt werden dürfen,
die Kategorien der Daten, die als Abfrageergebnis ausgegeben werden dürfen.
Die Kommission erlässt Durchführungsrechtsakte zur Festlegung der technischen Einzelheiten der in Absatz 1 genannten Profile gemäß der jeweiligen Zugangsrechte der ESP-Nutzer nach den geltenden Rechtsinstrumenten zur Regelung der EU-Informationssysteme und nach nationalem Recht. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 70 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.
Die in Absatz 1 genannten Profile werden regelmäßig und mindestens einmal pro Jahr von eu-LISA in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten überprüft sowie erforderlichenfalls aktualisiert.
Um die Nutzung des ESP zu ermöglichen, erstellt eu-LISA in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten auf der Grundlage jeder Kategorie von ESP-Nutzern und der…
Die ESP-Nutzer geben, um Abfragen vorzunehmen, alphanumerische und/oder biometrische Daten in das ESP ein. Bei einer Abfrage fragt das ESP anhand der vom Nutzer…
Die Nutzung des ESP ist den mitgliedstaatlichen Behörden und den Stellen der Union vorbehalten, die auf mindestens eines der EU-Informationssysteme nach Maßgabe…
Es wird ein Europäisches Suchportal (European search portal, im Folgenden „ESP“) geschaffen, das den mitgliedstaatlichen Behörden und den Stellen der Union…
Das ESP sollte so konzipiert und konfiguriert werden, dass nur solche Datenabfragen zugelassen werden, die Daten verwenden, die sich auf Personen oder…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.