Art. 1 32022D2481

Gegenstand

BESCHLUSS (EU) 2022/2481 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. Dezember 2022 über die Aufstellung des Politikprogramms 2030 für die digitale Dekade (Text von Bedeutung für den EWR)

(1)

Mit diesem Beschluss wird ein Politikprogramm 2030 für die digitale Dekade aufgestellt und ein Überwachungs- und Kooperationsmechanismus für dieses Programm festgelegt, um:

ein günstiges Umfeld für Innovation und Investitionen durch Festlegung einer klaren Richtung für den digitalen Wandel der Union und für die Verwirklichung der Digitalziele auf Unionsebene bis 2030 auf der Grundlage messbarer Indikatoren zu schaffen;

die Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat, der Kommission und den Mitgliedstaaten zu strukturieren und anzuregen;

die Kohärenz, Vergleichbarkeit, Transparenz und Vollständigkeit der Überwachung und Berichterstattung seitens der Union zu fördern.

(2)

Mit diesem Beschluss wird ein Rahmen für Mehrländerprojekte festgelegt.

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Im selben Abschnitt

Art. 3 Abs. 1 32022D2481

Allgemeine Ziele des Politikprogramms 2030 für die digitale Dekade

Das Europäische Parlament, der Rat, die Kommission und die Mitgliedstaaten arbeiten zusammen, um die folgenden allgemeinen Ziele auf Unionsebene (im Folgenden…

Art. 1 Abs. 3 32022D2321

BESCHLUSS (GASP) 2022/2321 DES RATES vom 25. November 2022 zur Unterstützung der Zentralstelle Südost- und Osteuropa für die Kontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen (SEESAC) bei der Umsetzung des regionalen Fahrplans zur Bekämpfung des illegalen Waffenhandels im Westbalkan und bei den auf Abrüstung und Waffenkontrolle ausgerichteten Tätigkeiten in Südost- und Osteuropa

Zur Verwirklichung der in Absatz 1 und 2 genannten Ziele unternimmt die Union im Wege des vorliegenden Beschlusses das Folgende:

Art. 1 Abs. 2 32021D2309

BESCHLUSS (GASP) 2021/2309 DES RATES vom 22. Dezember 2021 über Outreach-Maßnahmen der Union zur Unterstützung der Durchführung des Vertrags über den Waffenhandel

Zur Verwirklichung der in Absatz 1 genannten Ziele führt die Union folgende Projektmaßnahmen durch: Eine ausführliche Beschreibung der in diesem Absatz…

Art. 4 Abs. 1 32022D2481

Digitalziele

Das Europäische Parlament, der Rat, die Kommission und die Mitgliedstaaten arbeiten zusammen, um die folgenden Digitalziele in der Union bis 2030 zu erreichen…

Art. 1 Abs. 2 32015D2309

BESCHLUSS (GASP) 2015/2309 DES RATES vom 10. Dezember 2015 über die Förderung wirksamer Waffenausfuhrkontrollen

Die Union verfolgt die in Absatz 1 genannten Ziele durch die nachstehend aufgeführten Projektaktivitäten: Eine ausführliche Beschreibung der in diesem Absatz…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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