Art. 6 32022D2481

Bericht über den Fortschritt der digitalen Dekade

BESCHLUSS (EU) 2022/2481 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. Dezember 2022 über die Aufstellung des Politikprogramms 2030 für die digitale Dekade (Text von Bedeutung für den EWR)

(1)

Die Kommission übermittelt dem Europäischen Parlament und dem Rat jedes Jahr einen ausführlichen Bericht über den Stand der digitalen Dekade (im Folgenden „Bericht zur digitalen Dekade“) und stellt ihn vor. Der Bericht zur digitalen Dekade umfasst den Fortschritt beim digitalen Wandel in der Union und DESI. Die Kommission übermittelt den ersten Bericht zur digitalen Dekade bis zum 9. Januar 2024.

(2)

Im Bericht zur digitalen Dekade nimmt die Kommission eine Bewertung der Fortschritte beim digitalen Wandel der Union zur Verwirklichung der Digitalziele sowie des Stands der Verwirklichung der allgemeinen Ziele vor. Die Bewertung der erzielten Fortschritte beruht insbesondere auf der Analyse und den KPI im DESI im Vergleich zu den geplanten Zielpfaden auf Unionsebene und zu den nationalen geplanten Zielpfaden, wobei — gegebenenfalls und nach Möglichkeit — eine Analyse der regionalen Dimension berücksichtigt wird. Die Bewertung der erzielten Fortschritte beruht außerdem, falls zutreffend, auf der Einrichtung von Mehrländerprojekten und den darin gemachten Fortschritten.

(3)

Im Bericht zur digitalen Dekade identifiziert die Kommission erhebliche Lücken und Mängel und empfiehlt Strategien, Maßnahmen oder Aktionen, die von den Mitgliedstaaten in jenen Bereichen zu ergreifen sind, in denen die Fortschritte zur Erreichung der allgemeinen Ziele und der Digitalziele unzureichend waren. Diese empfohlenen Strategien, Maßnahmen oder Aktionen können insbesondere Folgendes betreffen:

das Ambitionsniveau der Beiträge und Initiativen, die von Mitgliedstaaten vorgeschlagen werden, um die allgemeinen Ziele und die Digitalziele zu erreichen;

Strategien, Maßnahmen und Aktionen auf der Ebene der Mitgliedstaaten, einschließlich der regionalen Dimension, falls diese von Bedeutung ist, sowie andere Strategien und Maßnahmen mit potenziell grenzübergreifender Bedeutung;

zusätzliche Strategien, Maßnahmen oder Aktionen, die zur Anpassung nationaler Fahrpläneerforderlich sein können;

Wechselwirkungen und Kohärenz bestehender und geplanter Strategien, Maßnahmen und Aktionen.

(4)

In dem Bericht zur digitalen Dekade werden die in Artikel 8 Absatz 4 genannten gemeinsamen Verpflichtungen sowie deren Umsetzung berücksichtigt.

(5)

Der Bericht zur digitalen Dekade enthält Informationen über die Fortschritte in Bezug auf die in Absatz 3 genannten empfohlenen Strategien, Maßnahmen oder Aktionen und die gemäß Artikel 8 Absatz 7 einvernehmlich vereinbarten Schlussfolgerungen und deren Umsetzung.

(6)

Dieser Bericht zur digitalen Dekade geht auf die Notwendigkeit zusätzlicher, auf Unionsebene erforderlicher Strategien, Maßnahmen oder Aktionen ein.