Art. 52 32018R1726

Änderung des Beschlusses 2007/533/JI

VERORDNUNG (EU) 2018/1726 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. November 2018 über die Agentur der Europäischen Union für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (eu-LISA), zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 und des Beschlusses 2007/533/JI des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1077/2011 · KAPITEL VI

Im Beschluss 2007/533/JI erhält Artikel 15 Absätze 2 und 3 folgende Fassung:

„(2)

Die Verwaltungsbehörde ist ferner für alle Aufgaben im Zusammenhang mit der Kommunikationsinfrastruktur zuständig, insbesondere für

Aufsicht;

Sicherheit;

Koordinierung der Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten und dem Betreiber;

Aufgaben im Zusammenhang mit dem Haushaltsvollzug;

Anschaffung und Erneuerung;

vertragliche Fragen.“

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Art. 65 Nr. 2 32019R0817

VERORDNUNG (EU) 2019/817 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 20. Mai 2019 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen Grenzen und Visa und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EU) 2016/399, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240, (EU) 2018/1726 und (EU) 2018/1861 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Entscheidung 2004/512/EG des Rates und des Beschlusses 2008/633/JI des Rates

In Artikel 7 wird folgender Absatz eingefügt:

Art. 77 32018R1862

Der Beschluss 2007/533/JI wird wie folgt geändert:

Art. 2 Nr. 2 Buchst. b 32023R2131

VERORDNUNG (EU) 2023/2131 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 4. Oktober 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1727 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie des Beschlusses 2005/671/JI des Rates im Hinblick auf digitalen Informationsaustausch in Terrorismusfällen

Absatz 3 erhält folgende Fassung:

Art. 1 32023L2123

RICHTLINIE (EU) 2023/2123 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 4. Oktober 2023 zur Änderung des Beschlusses 2005/671/JI des Rates im Hinblick auf seine Angleichung an die Unionsvorschriften über den Schutz personenbezogener Daten

Der Beschluss 2005/671/JI wird wie folgt geändert:

Art. 60 Nr. 7 Buchst. a 32019R0817

Folgender Absatz wird eingefügt:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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