Erwägungsgrund 46 32026R0715Um eine wirksame, effiziente und zügige Prüfung und Eintragung von Anmeldungen von Unionsdesigns durch das Amt mithilfe transparenter, sorgfältiger, gerechter…
Art. 32 32026R0715Übertragung von Durchführungsbefugnissen in Bezug auf den Rechtsübergang
Die Kommission erlässt Durchführungsrechtsakte, in denen Folgendes festgelegt wird: Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 159 Absatz 2…
Art. 31 Abs. 4 32017R1001VERORDNUNG (EU) 2017/1001 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke (Kodifizierter Text) (Text von Bedeutung für den EWR)
Die Kommission erlässt Durchführungsrechtsakte, in denen die Einzelheiten, die bei der Anmeldung anzugeben sind, festgelegt werden. Diese…
Art. 51 32026R0715Übertragung von Durchführungsbefugnissen in Bezug auf die Inanspruchnahme der Priorität
Die Kommission erlässt Durchführungsrechtsakte, in denen festgelegt wird, welche Art von Unterlagen für die Inanspruchnahme der Priorität einer früheren…
Art. 54 32026R0715Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Die Kommission erlässt Durchführungsrechtsakte, in denen die Art und die Einzelheiten der Nachweise festgelegt werden, die für die Inanspruchnahme einer…