Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Umsetzung des Förderprogramms „Heimat-Scheck“
Kürzel nicht amtlich
25.07.2018
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Richtlinie zur Berücksichtigung von bürgerschaftlichem Engagement bei der Gewährung von Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Kürzel nicht amtlich
28.12.2017
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Richtlinie zur Förderung der Modernisierung von Wohnraum in Nordrhein-Westfalen
29.01.2018
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Richtlinie zur Förderung der Modernisierung von Wohnraum in Nordrhein-Westfalen
25.03.2022
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Richtlinie zur Förderung der Modernisierung von Wohnraum in Nordrhein-Westfalen
02.02.2021
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Richtlinie zur Förderung von Ausgaben zur Verbesserung des Infektionsschutzes durch technische Maßnahmen in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren
24.08.2021
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Studierendenwohnheimbestimmungen (SWB)
Kürzel nicht amtlich
04.02.2020
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (Kommunale Vergabegrundsätze)
Kürzel nicht amtlich
28.08.2018
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Verwaltungsvorschrift Bekanntgabe des Musters für ein Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Absatz 2 Satz 1 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VV Muster Straßen- und Wegekonzept)
Kürzel nicht amtlich
23.03.2020
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Verwaltungsvorschrift zur Zulassung von Anwendungen zur Bild-Ton-Übertragung sowie von Anwendungen zur Durchführung digitaler Abstimmungen im Rahmen von digitalen und hybriden Sitzungen kommunaler Gremien
31.05.2022
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Wohnraumförderungsbestimmungen (WFB)
Kürzel nicht amtlich
04.02.2020
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Wohnraumförderungsbestimmungen (WFB)
Kürzel nicht amtlich
02.02.2021
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Abbau bzw. Reduzierung sogenannter "polizeifremder Tätigkeiten"
Kürzel nicht amtlich
08.09.1994
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Saarländischen Sicherheitsüberprüfungsgesetz
aufgehoben · gilt bis 16.02.2022Kürzel nicht amtlich
12.12.2007
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Allgemeine Verwaltungsvorschrift um materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen für das Saarland (VS-Anweisung - VSA)
aufgehoben · gilt bis 31.08.2023Kürzel nicht amtlich
07.05.2008
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Änderung bei der ausländerrechtl. Behandlung von Minderheiten aus dem Kosovo und von Roma aus Jugoslawien
aufgehoben · gilt bis 12.02.2008Kürzel nicht amtlich
20.12.2002
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Anordnung betr. die Übertragung der Entscheidungsbefugnis auf Grund der Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
aufgehoben · gilt bis 12.02.2013Kürzel nicht amtlich
29.03.1990
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Anordnung der Landesregierung über den Erlass von Bestimmungen über die Dienstkleidung der Beamten
Kürzel nicht amtlich
17.01.1966
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Anordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen im Landesdienst vom 15. Mai 1996
Kürzel nicht amtlich
15.05.1996
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Anordnung nach § 23 Abs. 1 AufenthG zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen an afghanische Staatsangehörige vom 16.09.2005, Az.: B 5 5518/1-04-11 Afghanistan
aufgehoben · gilt bis 19.10.2015Kürzel nicht amtlich
16.09.2005
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
"Anwendungsempfehlungen ""Koordinierung der Anwendung der ges. Regelung über den Zugang von EU-Mitbürgern zum deutschen Beamtenverhältnis"""
Kürzel nicht amtlich
04.07.1997
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Arbeitsvertragsmuster
aufgehoben · gilt bis 20.03.2012Kürzel nicht amtlich
23.01.2002
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Aufnahme jüdischer Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion - mit Ausnahme der baltischen Staaten vom 11.01.2005, Az.: 5511/9
aufgehoben · gilt bis 18.03.2025Kürzel nicht amtlich
11.01.2005
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Aufnahme von Juden aus der ehemaligen Sowjetunion, die in entsprechender Anwendung des Gesetzes über Maßnahmen für im Rahmen humanitärer Hilfsaktionen aufgenommenen Flüchtlinge in Deutschland Aufnahme gefunden haben
aufgehoben · gilt bis 27.02.2007Kürzel nicht amtlich
21.12.1998
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den Laufbahnabschnitt des gehobenen Polizeivollzugsdienstes (APO g. D. Pol.)
Kürzel nicht amtlich
01.10.2024
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den Laufbahnabschnitt des gehobenen Polizeivollzugsdienstes (APO g. D. Pol.)
aufgehoben · gilt bis 30.09.2024Kürzel nicht amtlich
01.09.2016
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Ausländerrechtliche Behandlung (Duldung, Auflagen, Unterbringung, Rückkehrberatung) von Minderheiten aus dem Kosovo
aufgehoben · gilt bis 08.10.2007Kürzel nicht amtlich
28.08.2002
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Ausländerrechtliche Behandlung von Flüchtlingen aus Bosnien und Herzegowina und der Bundesrepublik Jugoslawien (einschl. Kosovo)
aufgehoben · gilt bis 30.08.2015Kürzel nicht amtlich
21.05.2001
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Ausweispflicht und Namensnennung
Kürzel nicht amtlich
04.06.1991
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bauaufsichtliche Maßnahmen zur Beseitigung von Abfall
aufgehoben · gilt bis 26.02.2013Kürzel nicht amtlich
08.12.1995
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
"Bauaufsichtsgebühren (Besonderes Gebührenverzeichnis für die Bauaufsichtsbehörden) Festsetzung der durchschnittlichen Rohbauraummeterpreise ab 01. Febr. 2013"
Kürzel nicht amtlich
01.02.2013
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
"Bauaufsichtsgebühren (Besonderes Gebührenverzeichnis für die Bauaufsichtsbehörden) Festsetzung der durchschnittlichen Rohbauraummeterpreise ab 01. Juni 2008"
aufgehoben · gilt bis 14.04.2018Kürzel nicht amtlich
14.04.2008
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Beförderungsgrundsätze
aufgehoben · gilt bis 16.07.2023Kürzel nicht amtlich
18.03.1977
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Beihilfefähige Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit - Beitragszahlung für Pflegepersonen nach § 6 Abs. 4 der Beihilfeverordnung (BhVO)
aufgehoben · gilt bis 26.01.2015Kürzel nicht amtlich
26.01.2010
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Beitragserhebung nach § 8 KAG
Kürzel nicht amtlich
18.03.1985
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Beitritt der Republik Bulgarien und Rumäniens Hier: Aufenthaltsrechtliche Auswirkungen, Prüfbedarf
aufgehoben · gilt bis 20.11.2011Kürzel nicht amtlich
20.11.2006
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntgabe der Vergabegrundsätze für die Gemeinden, Gemeindeverbände, kommunalen Eigenbetriebe und kommunalen Zweckverbände (Vergabeerlass 2022)
aufgehoben · gilt bis 01.05.2023Kürzel nicht amtlich
26.04.2022
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntgabe der Vergabegrundsätze für die Gemeinden, Gemeindeverbände, kommunalen Eigenbetriebe und kommunalen Zweckverbände (Vergabeerlass 2024)
aufgehoben · gilt bis 30.06.2025Kürzel nicht amtlich
10.09.2024
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntgabe der Vergabegrundsätze für die Gemeinden, Gemeindeverbände, kommunalen Eigenbetriebe und kommunalen Zweckverbände (Vergabeerlass 2025)
Kürzel nicht amtlich
01.07.2025
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntgabe der von den Gemeinden, Gemeindeverbänden, kommunalen Eigenbetrieben und den kommunalen Zweckverbänden bei der Vergabe von Aufträgen anzuwendenden Vergabegrundsätze (Vergabeerlass) vom 22. Juli 2004, Amtsbl. vom 19.08.2004, S 1748).
aufgehoben · gilt bis 02.04.2012Kürzel nicht amtlich
02.04.2007
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntgabe der von den Gemeinden, Gemeindeverbänden, kommunalen Eigenbetrieben und den kommunalen Zweckverbänden bei der Vergabe von Aufträgen anzuwendenden Vergabegrundsätze (Vergabeerlass) vom 22. Juli 2004, Amtsbl. vom 19.08.2004, S 1748).
aufgehoben · gilt bis 01.04.2007Kürzel nicht amtlich
22.07.2004
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntgabe der von den Gemeinden, Gemeindeverbänden, kommunalen Eigenbetrieben und kommunalen Zweckverbänden bei der Vergabe von Aufträgen anzuwendenden Vergabegrundsätze (Vergabeerlass)
aufgehoben · gilt bis 02.07.2020Kürzel nicht amtlich
02.07.2010
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntgabe der von den Gemeinden, Gemeindeverbänden, kommunalen Eigenbetrieben und kommunalen Zweckverbänden bei der Vergabe von Aufträgen anzuwendenden Vergabegrundsätze (Vergabeerlass)
aufgehoben · gilt bis 03.06.2021Kürzel nicht amtlich
03.06.2016
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntgabe der von den Gemeinden, Gemeindeverbänden, kommunalen Eigenbetrieben und kommunalen Zweckverbänden bei der Vergabe von Aufträgen anzuwendenden Vergabegrundsätze (Vergabeerlass)
aufgehoben · gilt bis 08.04.2020Kürzel nicht amtlich
03.05.2019
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntmachung der bauaufsichtlichen Einführung technischer Baubestimmungen: Liste der techn. Baubestimmungen -Fassung Dezember 2011
aufgehoben · gilt bis 01.07.2017Kürzel nicht amtlich
01.07.2012
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntmachung der bauaufsichtlichen Einführung technischer Baubestimmungen: Liste der techn. Baubestimmungen -Fassung Februar 2007
aufgehoben · gilt bis 01.02.2018Kürzel nicht amtlich
01.03.1999
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntmachung der bauaufsichtlichen Einführung technischer Baubestimmungen: Liste der techn. Baubestimmungen -Fassung Juli 2015
aufgehoben · gilt bis 09.04.2020Kürzel nicht amtlich
25.06.2015
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntmachung der bauaufsichtlichen Einführung technischer Baubestimmungen: Liste der techn. Baubestimmungen -Fassung September 2013
aufgehoben · gilt bis 24.06.2015Kürzel nicht amtlich
21.08.2014
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntmachung der Mustersatzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern
aufgehoben · gilt bis 12.02.2013Kürzel nicht amtlich
05.12.1988
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntmachung der Regierung des Saarlandes betr. allgemeine Ausnahme gemäß § 9 Absatz 2 Satz 2 Saarländisches Beamtengesetz (SBG) vom 19. Oktober 1999
Kürzel nicht amtlich
19.10.1999
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntmachung der verbindlichen Einführung der Rahmenrichtlinie für den Verkehrswarndienst (RVWD)
Kürzel nicht amtlich
30.05.2001
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntmachung einer Mustersatzung für eine Brandschutzsatzung
Kürzel nicht amtlich
01.03.2008
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntmachung gemäß § 4 Absatz 7 Satz 5 der Beihilfeverordnung
Kürzel nicht amtlich
17.10.2024
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntmachung von Grundsätzen zur Finanzierung des kommunalen Eigenanteils gem. Artikel 2 letzter Absatz Verwaltungsvereinbarung (VV) Städtebauförderung 2009 sowie Artikel 6 Abs. 2 VV Investitionspakt 2009
Kürzel nicht amtlich
01.09.2009
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bekanntmachung zur Verwendung von Formularen in Verfahren nach der Landesbauordnung
Kürzel nicht amtlich
26.04.2025
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bestimmungen für Frequenzverteilungen zur Nutzung für das Betreiben von Funkanlagen der Behörden und Organisation mit Sicherheitsaufgaben (BOS) - BOS-Funkrichtlinien
aufgehoben · gilt bis 16.10.2015Kürzel nicht amtlich
09.05.2000
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Betriebsanweisung für den Landesbetrieb Landesamt für Bau und Liegenschaften (LBL)
aufgehoben · gilt bis 08.08.2019Kürzel nicht amtlich
24.01.2005
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Betriebsanweisung für den Landesbetrieb "Staatliche Hochbaubehörde" im Landesverwaltungsamt
aufgehoben · gilt bis 08.08.2024Kürzel nicht amtlich
09.08.2019
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bleiberecht für im Bundesgebiet wirtschaftlich und sozial integrierte ausreispflichtige ausländische Staatsangehörige
aufgehoben · gilt bis 10.12.2011Kürzel nicht amtlich
20.12.2006
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bleiberechtsregelung für ehemalige Asylbewerber, die als alleinstehende Minderjährige eingereist sind
aufgehoben · gilt bis 20.03.2012Kürzel nicht amtlich
11.01.2002