Art. 91 32026R0715

Übertragung von Befugnissen in Bezug auf die Berechnung der Fristen und deren Dauer

Verordnung (EU) 2026/715 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2026 über das Unionsdesign (kodifizierter Text) (Text von Bedeutung für den EWR) · TITEL VIII, Abschnitt 1

Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 160 delegierte Rechtsakte zur Ergänzung dieser Verordnung zu erlassen, in denen die Einzelheiten zur Berechnung der in Artikel 90 bezeichneten Fristen und deren Dauer festgelegt werden.

Art. 91 32026R0715Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

Art. 91 32026R0715