Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlaß betr. Dienstunfallfürsorge nach § 33 BeamtVG, § 7 Heilverfahrensverordnung
aufgehoben · gilt bis 31.12.2014Kürzel nicht amtlich
06.10.1995
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. die Richtlinien für die Beurlaubung von Angehörigen des öffentlichen Dienstes zur Übernahme von Aufgaben der Entwicklungszusammenarbeit (Beurlaubungsrichtlinien - BeurlR)
Kürzel nicht amtlich
06.04.1965
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
"Erlass betr. Durchführung der Nachversicherung nach § 181 ff SGB VI Auswirkung des Erziehungsurlaubs bei den nachversicherungspflichtigen Entgelten"
Kürzel nicht amtlich
11.10.1996
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Durchführung der Tarifverträge vom 26. Mai 1964 über die Gewährung von Beihilfen an Angestellte, Arbeiter, Lehrlinge und Anlernlinge
aufgehoben · gilt bis 15.12.2004Kürzel nicht amtlich
26.02.1971
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Durchführung der Tarifverträge vom 26. Mai 1964 über die Gewährung von Beihilfen an Angestellte, Arbeiter, Lehrlinge und Anlernlinge
aufgehoben · gilt bis 15.12.2004Kürzel nicht amtlich
10.08.1971
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Durchführung der Tarifverträge vom 26. Mai 1964 über die Gewährung von Beihilfen an Angestellte, Arbeiter, Lehrlinge und Anlernlinge
aufgehoben · gilt bis 15.12.2004Kürzel nicht amtlich
23.06.1971
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
"Erlass betr. Durchführung des § 40 Abs. 2 Nr. 3 BBesG hier: Mindesthöhe der Verpflichtung zum Unterhalt aus der Ehe"
Kürzel nicht amtlich
31.03.1992
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Durchführung des Gesetzes über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen
aufgehoben · gilt bis 15.12.2004Kürzel nicht amtlich
21.02.1975
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Durchführung des Gesetzes über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen
aufgehoben · gilt bis 15.12.2004Kürzel nicht amtlich
23.06.1975
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Durchführung des Nachversicherung von ausgeschiedenen Beamten
Kürzel nicht amtlich
12.06.1995
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Durchführungshinweise zur Besoldungsänderungsverordnung 1998
Kürzel nicht amtlich
03.12.1998
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betreffend Anwendung der §§ 43 und 45 des Personalvertretungsgesetzes für das Saarland vom 17. Juli 1973
Kürzel nicht amtlich
17.07.1973
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betreffend Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für reproduktionsmedizinische Leistungen
aufgehoben · gilt bis 04.07.2011Kürzel nicht amtlich
04.07.2006
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betreffend Besitzstandsregelung für Vermittlung von Tarifpersonal durch das Personal-Service-Center (PSC)
aufgehoben · gilt bis 01.03.2011Kürzel nicht amtlich
01.03.2006
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betreffend die Festlegung von Wertgrenzen für Freihändige Vergaben und Beschränkte Ausschreibungen für Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden durch kommunale Körperschaften nach VOB und VOL (Wertgrenzenerlass Unterbringung)
aufgehoben · gilt bis 31.12.2017Kürzel nicht amtlich
04.08.2015
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betreffend die Festlegung von Wertgrenzen für Freihändige Vergaben und Beschränkte Ausschreibungen nach VOB
aufgehoben · gilt bis 22.08.2023Kürzel nicht amtlich
23.08.2018
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betreffend Verfahrensweise nach Kündigung der tariflichen Arbeitszeitbestimmungen und Vereinheitlichung der bisherigen Verfahrensweise nach Kündigung der Tarifverträge zur Zuwendung und zum Urlaubsgeld
aufgehoben · gilt bis 21.07.2009Kürzel nicht amtlich
24.05.2004
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Einführung bundeseinheitlicher Feuerwehrdienstvorschriften
aufgehoben · gilt bis 11.01.2008Kürzel nicht amtlich
20.12.1973
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
"Erlass betr. Einstellung von Bewerbern in rentenversicherungsfreie Beschäftigungsverhältnisse ehemalige Soldaten auf Zeit"
Kürzel nicht amtlich
20.02.1997
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Entschädigung für Lehr- und Prüfungstätigkeit im Rahmen der Ausbildung des Beamtennachwuchses
aufgehoben · gilt bis 30.09.2018Kürzel nicht amtlich
01.01.2007
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Entschädigung für Lehr- und Prüfungstätigkeit im Rahmen der Ausbildung des Beamtennachwuchses
Kürzel nicht amtlich
01.10.2018
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Ermächtigung der Beamten/innen der Vollzugspolizei zur Erteilung von Verwarnungen bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten
Kürzel nicht amtlich
01.10.2012
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Ermächtigung der Beamten/innen der Vollzugspolizei zur Erteilung von Verwarnungen bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten
aufgehoben · gilt bis 01.10.2017Kürzel nicht amtlich
01.10.2012
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Ermächtigung der Beamten/innen der Vollzugspolizei zur Erteilung von Verwarnungen bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten
aufgehoben · gilt bis 12.05.2015Kürzel nicht amtlich
12.05.2000
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Fahrkostenerstattung bei Benutzung einer BahnCard
aufgehoben · gilt bis 13.03.2012Kürzel nicht amtlich
12.01.1993
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Festsetzung der höchsten Dienstwohnungsvergütung für Angestellte und Arbeiter, hier: Bruttodienstbezug
aufgehoben · gilt bis 16.10.2010Kürzel nicht amtlich
09.07.1997
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlaß betr. Gesetz zur Reform des öffentlichen Dienstrechts (Reformgesetz)
aufgehoben · gilt bis 20.03.2012Kürzel nicht amtlich
22.04.1997
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Gewährung einer einmaligen Einkleidungshilfe für die im Rahmen des Personenschutzes verwendeten Beamten
aufgehoben · gilt bis 31.05.2020Kürzel nicht amtlich
11.12.1978
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Gewährung eines Familienzuschlages für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Jahr 2004 auf arbeitsvertraglicher Grundlage eine Zuwendung in Anwendung der gekündigten Zuwendungs-Tarifverträge und der Bemessungssätze des Saarländischen Sonderzahlungsgesetzes erhalten
aufgehoben · gilt bis 21.07.2009Kürzel nicht amtlich
14.07.2004
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Gewährung von Bewegungs- und Kleidergeld an Beamte des Polizeivollzugsdienstes
Kürzel nicht amtlich
13.12.1979
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Gewährung von Vorschüssen in besonderen Fällen an Angestellte und Arbeiter des Landes
aufgehoben · gilt bis 12.12.2016Kürzel nicht amtlich
13.12.2000
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Hinweisen zur Durchführung des § 30 BBesG, § 12 a BeamtVG, § 24 a SVG
Kürzel nicht amtlich
09.11.1993
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Hinweise über Versorgungsabschläge bei Freistellungen vom Dienst
aufgehoben · gilt bis 12.02.2011Kürzel nicht amtlich
20.08.1984
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Kürzung von Unterhaltsbeiträgen nach § 86 Abs. 1 BeamtVG beim Zusammentreffen mit Witwen- und Waisengeld
Kürzel nicht amtlich
29.07.1993
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Mindestversorgungsbezüge und weitere Hinweise zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung 2009/2010
Kürzel nicht amtlich
05.06.2009
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Muster für Arbeits- und Ausbildungsverträge
aufgehoben · gilt bis 01.03.2009Kürzel nicht amtlich
30.09.1999
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Muster für Arbeits- und Ausbildungsverträge
aufgehoben · gilt bis 12.03.2011Kürzel nicht amtlich
12.01.2001
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
"Erlaß betr. Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung Aufschubbescheinigung nach § 184 Abs. 4 SGB VI "
Kürzel nicht amtlich
11.08.1992
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
"Erlass betr. Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung Aufschubbescheinigung nach § 184 Abs. 4 SGB VI weitere Hinweise zur Nachversicherung"
Kürzel nicht amtlich
27.11.1997
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
"Erlass betr. Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung Behandlung von Einmalzahlungen"
Kürzel nicht amtlich
02.12.1992
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
"Erlass betr. Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung Entgelt beim Ausscheiden im Laufe des Monats"
Kürzel nicht amtlich
30.06.1998
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlaß betr. Neufassung des Gesetzes über die Gewährung eines Kindererziehungszuschlages
aufgehoben · gilt bis 31.12.2004Kürzel nicht amtlich
27.07.1998
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Personalaktenführung im Tarifbereich vom 01. September 1995
aufgehoben · gilt bis 09.06.2015Kürzel nicht amtlich
01.09.1995
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. reisekosten- und umzugskostenrechtl. Abfindung der in den Dienst des Saarlandes abgeordneten Beamten eines anderen Dienstherrn und der in den Dienst eines anderen Dienstherrn abgeordneten saarländischen Landesbeamten
Kürzel nicht amtlich
02.01.1969
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
"Erlass betr. Saarländische Beihilfeverordnung Änderung der Richtlinien zu § 5 Nr. 10 der Beihilfeverordnung betr. Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Hilfsmittel"
aufgehoben · gilt bis 10.09.2009Kürzel nicht amtlich
28.07.1995
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
"Erlass betr. Saarländische Beihilfeverordnung Änderung der Richtlinien zu § 5 Nr. 9 der Beihilfeverordnung "
aufgehoben · gilt bis 13.03.2007Kürzel nicht amtlich
22.02.1994
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
"Erlass betr. Saarländische Beihilfeverordnung Anpassung beihilferechtlicher Vorschriften"
aufgehoben · gilt bis 27.02.2012Kürzel nicht amtlich
30.10.1996
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
"Erlass betr. Saarländische Beihilfeverordnung beihilferechtliche Berücksichtigung von krankheitsbedingten Aufwendungen"
aufgehoben · gilt bis 10.09.2009Kürzel nicht amtlich
05.08.1998
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Stiftung des Saarländischen Feuerwehr-Leistungsabzeichens
Kürzel nicht amtlich
01.01.2004
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Teilzeitbeschäftigung und Versorgungsabschlag
aufgehoben · gilt bis 12.03.2011Kürzel nicht amtlich
18.07.1985
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
"Erlass betr. Unfallausgleich gem. § 35 BeamtVG Festsetzung der Höhe des Unfallausgleichs"
Kürzel nicht amtlich
08.03.1990
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Unfallschutz nach §§ 30 ff. BeamtVG für beurlaubte Beamtinnen und Beamte während der Teilnahme an dienstlichen Fortbildungsveranstaltungen
Kürzel nicht amtlich
07.03.1996
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
"Erlass betr. Unterhaltsbeitrag gem. § 22 Abs. 1 BeamtVG Anrechnung von Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen ab 1.1.92"
Kürzel nicht amtlich
28.08.1995
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Unterhaltsbeitrag gem. § 22 BeamtVG, hier: Anrechnung einer wiederaufgelebten Witwenrente (§ 46 Abs. 3 SGB VI) ab 01.01.1992 auf der Grundlage von § 55 BeamtVG
Kürzel nicht amtlich
03.08.2000
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Urlaub zur Vorbereitung von Wahlen zum Deutschen Bundestag und zum Landtag des Saarlandes
Kürzel nicht amtlich
28.04.1976
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Verschiebung des Zahlungszeitpunktes der Vergütung und Löhne
aufgehoben · gilt bis 01.10.2008Kürzel nicht amtlich
28.07.2003
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Versicherungsfreiheit in der Krankenversicherung und Beitragsfreiheit in der Arbeitslosenversicherung für Beamte, die unter Fortfall ihrer Bezüge zu einem anderen Arbeitgeber beurlaubt sind
Kürzel nicht amtlich
07.08.1991
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
"Erlass betr. Versicherungsfreiheit von Beamten in der gesetzlichen Rentenversicherung Beschäftigung außerhalb des zur Versicherungsfreiheit führenden Beamtenverhältnisses"
Kürzel nicht amtlich
11.04.1996
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Versorgungsabschlag alter Art nach § 14 Abs. 1 Halbsatz 2 und 3 BeamtVG a.F. i.V.m. § 85 Abs. 4 BeamtVG Überleitungsfassung Saarland-
aufgehoben · gilt bis 10.10.2023Kürzel nicht amtlich
25.06.2009
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Erlass betr. Versorgungsbezüge aus dem Beförderungsamt (§ 5 Abs. 3 BeamtVG)
aufgehoben · gilt bis 09.09.2017Kürzel nicht amtlich
26.09.2007