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In Ermangelung einer Bewertung oder Konsultation gemäß Artikel 22 erstellt das Gremium — wenn ein Zusammenschluss auf dem Medienmarkt das Funktionieren des Binnenmarkts für Mediendienste wahrscheinlich beeinträchtigt — auf eigene Initiative oder auf Ersuchen der Kommission eine Stellungnahme zu den Auswirkungen dieses Zusammenschlusses auf Medienpluralismus und redaktionelle Unabhängigkeit. Das Gremium stützt seine Stellungnahme auf die in Artikel 22 Absatz 2 festgelegten Elemente. Das Gremium kann die Kommission auf solche Zusammenschlüsse auf dem Medienmarkt aufmerksam machen.
Unbeschadet ihrer Befugnisse gemäß den Verträgen kann die Kommission eine eigene Stellungnahme zu der Angelegenheit abgeben.
Das Gremium und die Kommission machen ihre Stellungnahmen nach diesem Artikel öffentlich zugänglich.
Das Gremium sollte befugt sein, Stellungnahmen zu Entwürfen von Bewertungen der benannten nationalen Regulierungsbehörden oder -stellen oder Entwürfen von…
Gibt die Kommission eine Stellungnahme zu einer Frage im Zusammenhang mit der Anwendung dieser Verordnung oder der Umsetzung der Richtlinie 2010/13/EU ab, so…
Das Gremium kann, in Beratung mit der Kommission, Stellungnahmen zu angemessenen Maßnahmen gemäß Absatz 1 abgeben. Unbeschadet ihrer Befugnisse nach nationalem…
Stellt ein Zusammenschluss auf dem Medienmarkt einen Zusammenschluss im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 dar, so sollte die Anwendung der vorliegenden…
Unbeschadet der Anwendung der wettbewerbs- und beihilferechtlichen Unionsvorschriften sowie nationaler Maßnahmen im Einklang mit diesen Vorschriften ist es von…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.