Art. 1 32026R1184

In dieser Verordnung werden die Grundsätze, Regeln und Verfahren für das Management der Eisenbahninfrastrukturkapazität, das Verkehrsmanagement, das Krisenmanagement und das Leistungsmanagement für den inländischen und grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr sowie die Koordinierung zwischen Infrastrukturbetreibern und anderen am Betrieb Beteiligten festgelegt; außerdem werden die Grundsätze, Regeln und Verfahren für den Einsatz digitaler Instrumente festgelegt, um die Kapazitäts- und Verkehrsmanagementverfahren in dieser Verordnung zu unterstützen. Ferner werden Regeln für ein europäisches Netzwerk für die Koordinierung zwischen Infrastrukturbetreibern und mit anderen relevanten Beteiligten sowie für die Aufsicht über das Kapazitätsmanagement und das Verkehrsmanagement festgelegt.

Diese Verordnung gilt für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur im inländischen und grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie 2012/34/EU, einschließlich Serviceeinrichtungen im Sinne des Artikels 3 Nummer 11 jener Richtlinie.

Kapitel I Artikel 2 und 3 und die Kapitel II bis V dieser Verordnung finden während der Geltungsdauer der einschlägigen Ausnahmen keine Anwendung auf Eisenbahninfrastruktur oder Schienenverkehrsdienste, die ein Mitgliedstaat gemäß Artikel 2 Absätze 3, 3a, 4, 8 und 8a der Richtlinie 2012/34/EU von der Anwendung des Kapitels IV jener Richtlinie ausgenommen hat.

Diese Verordnung gilt nicht für Schienenverkehrsdienste, die ein Mitgliedstaat gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Richtlinie 2012/34/EU von der Anwendung des Kapitels IV der genannten Richtlinie ausgenommen hat.

Diese Verordnung findet keine Anwendung auf die in Artikel 2 Absatz 9 der Richtlinie 2012/34/EU genannten Unternehmen oder Beförderungsleistungen.

Diese Verordnung gilt nicht für Zypern und Malta, solange in ihrem jeweiligen Staatsgebiet kein Eisenbahnsystem besteht.

Durch diese Verordnung sollen die Mitgliedstaaten nicht daran gehindert werden, Maßnahmen, die zur Wahrung wesentlicher Sicherheits- oder Verteidigungsinteressen erforderlich sind, oder Maßnahmen, mit denen sichergestellt wird, dass das Militär über einen ausreichenden Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verfügt, insbesondere für militärische Operationen und Übungen, zu ergreifen; zu diesen Maßnahmen zählen auch die in Artikel 49 Absatz 1 Buchstaben a bis e vorgesehenen Arten von Maßnahmen.