Art. 43 32026R1184

Umplanung im Zusammenhang mit dem Störungs- und Krisenmanagement

VERORDNUNG (EU) 2026/1184 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 20. Mai 2026 über die Nutzung von Eisenbahninfrastrukturkapazität im einheitlichen europäischen Eisenbahnraum, zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 913/2010 (Text von Bedeutung für den EWR) · KAPITEL II, Abschnitt 4

(1)

Im Falle einer Netzstörung gemäß Artikel 48 oder einer Krisensituation gemäß Artikel 49 unternehmen der oder die betreffenden Infrastrukturbetreiber alles in ihrer Macht Stehende, um den von der Störung betroffenen Verkehr umzuplanen. Dazu weisen die Infrastrukturbetreiber Eisenbahninfrastrukturkapazität unter Berücksichtigung der in Absatz 2 genannten Leitlinien, auf der Grundlage der gemäß Artikel 21 vorbereiteten Notfallpläne und in enger Zusammenarbeit mit den am Betrieb Beteiligten und gegebenenfalls anderen Beteiligten zu.

(2)

Das ENIM entwickelt und verabschiedet Leitlinien für das Management und die Zuweisung von Eisenbahninfrastrukturkapazität im Falle einer Netzstörung gemäß Artikel 48 und nimmt sie in den Europäischen Rahmen für die Koordinierung des grenzüberschreitenden Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements auf. Insbesondere entwickelt das ENIM Leitlinien für die Anwendung des Störungsmanagements und des Windhundprinzips. Für die Fälle, in denen das Störungsmanagement Anwendung findet, entwickelt das ENIM Leitlinien für die anzuwendenden Verfahren, die gegebenenfalls die Anwendung des einvernehmlichen Konfliktlösungsmechanismus nach Artikel 38 und des förmlichen Konfliktlösungsmechanismus nach Artikel 39 umfassen. Das ENIM nimmt diese Leitlinien in den Europäischen Rahmen für die Koordinierung des grenzüberschreitenden Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements gemäß Artikel 46 auf.

(3)

Infrastrukturbetreiber und Antragsteller können freiwillig Vereinbarungen schließen, die den Ersatz bestimmter Kapazitätsrechte im Falle einer Netzstörung gemäß Artikel 48 vorsehen. Diese Vereinbarungen werden in den Notfallplan gemäß Artikel 21 aufgenommen.

(4)

Betrifft eine Netzstörung gemäß Artikel 48 den Verkehr auf mehr als einem Netz, so koordinieren die betroffenen Infrastrukturbetreiber die Zuweisung alternativer Eisenbahninfrastrukturkapazität im Einklang mit Artikel 55 und unter Berücksichtigung des Europäischen Rahmens für die Koordinierung des grenzüberschreitenden Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements gemäß Artikel 46.