Art. 27 32026R1184

Aufteilung der Kapazität von als stark ausgelastet oder überlastet gemeldeter Eisenbahninfrastruktur

VERORDNUNG (EU) 2026/1184 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 20. Mai 2026 über die Nutzung von Eisenbahninfrastrukturkapazität im einheitlichen europäischen Eisenbahnraum, zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 913/2010 (Text von Bedeutung für den EWR) · KAPITEL II, Abschnitt 2

(1)

Der Infrastrukturbetreiber teilt die Eisenbahninfrastrukturkapazität auf den jeweiligen als stark ausgelastet oder überlastet gemeldeten Eisenbahninfrastrukturabschnitten unter Anwendung einer angemessenen, transparenten und nichtdiskriminierenden Methode auf. Der Infrastrukturbetreiber legt die Einzelheiten der Methode, einschließlich aller anwendbaren Parameterwerte, in den Schienennetz-Nutzungsbedingungen unter Berücksichtigung des Europäischen Rahmens für das Kapazitätsmanagement fest. Die vom Infrastrukturbetreiber festgelegten Parameterwerte unterliegen der Koordinierung gemäß Artikel 7e Buchstabe d der Richtlinie 2012/34/EU. Der Infrastrukturbetreiber berücksichtigt den Kapazitätsbedarf für netzübergreifende Schienenverkehrsdienste.

(2)

Die Methode gemäß Absatz 1 umfasst folgende Schritte: Mit der Methode wird ermöglicht, dass der Bedarf an netzübergreifenden Schienenverkehrsdiensten in ihrer Gesamtheit berücksichtigt wird.

Entwurf alternativer Szenarien für die Aufteilung der für verschiedene Arten von Schienenverkehrsdiensten verfügbaren Kapazität, die, soweit möglich, die Bereitstellung alternativer Kapazität auf anderen Strecken oder alternative Zeitpläne umfassen;

Bewertung und Einstufung der unter Buchstabe a dieses Absatzes genannten Szenarien unter Berücksichtigung der betrieblichen, sozioökonomischen und ökologischen Kriterien gemäß Absatz 3 des vorliegenden Artikels;

Auswahl des auf der Grundlage der Bewertung gemäß Buchstabe b dieses Absatzes am höchsten eingestuften Szenarios und entsprechende Änderung des Kapazitätsmodells und des Kapazitätsangebotsplans.

(3)

Die in Absatz 2 Buchstabe b genannte Bewertung stützt sich — vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Daten und unter Berücksichtigung technischer und betrieblicher Erwägungen sowie der Auslastung der Eisenbahninfrastruktur —, ohne darauf beschränkt zu sein, auf die folgenden betrieblichen, sozioökonomischen und ökologischen Kriterien:

Betriebskosten der Betreiber von Schienenverkehrsdiensten und daraus erwachsende Auswirkungen auf die Preise für die Kunden von Schienenverkehrsdiensten;

zeitbezogene Kosten für die Kunden von Schienenverkehrsdiensten;

Konnektivität und Zugänglichkeit für Menschen und Regionen, die von den Schienenverkehrsdiensten bedient werden, einschließlich der Qualität der Verbindungen insbesondere im Hinblick auf die Umsteige- bzw. Umschlagzeit für Schienenpersonenverkehrsdienste und Schienengüterverkehrsdienste sowie deren Häufigkeit;

Auswirkungen auf die externen Kosten des Verkehrs, z. B. Unfälle, Emissionen von Luftschadstoffen, Treibhausgasen und Lärm, die durch Schienenverkehrsdienste und deren wahrscheinliche Alternativen verursacht werden;

Aufkommen des Personen- und des Güterverkehrs.

(4)

Das ENIM legt eine angemessene, transparente und nichtdiskriminierende Methode fest und erstellt die Liste der Parameter für Schienenverkehrsdienste und der betrieblichen, sozioökonomischen und ökologischen Kriterien, die für die in Absatz 3 genannte Bewertung erforderlich sind. Gegebenenfalls gibt das ENIM Standardparameterwerte oder Spannen von Standardwerten an. Das ENIM stellt sicher, dass die Parameterwerte im betrieblichen Kontext ausreichend geprüft und kalibriert werden. Das ENIM nimmt die Methodik und die Liste der Parameter und die Standardwerte für die Parameter in den Europäischen Rahmen für das Kapazitätsmanagement auf. Der Infrastrukturbetreiber passt die Standardparameterwerte soweit erforderlich an, um lokalen oder nationalen Gegebenheiten auf der Grundlage akzeptierter Ansätze und empirischer Nachweise Rechnung zu tragen, und wendet dabei, sofern zutreffend, die Anforderungen der Mitgliedstaaten nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe d an.