Art. 41 32026R1184

Infrastrukturbetreiber dürfen Kapazitätsrechte, die sie einem Antragsteller zugewiesen haben, auf eigene Initiative nur gemäß dieser Verordnung ändern. Antragsteller können jederzeit Änderungen an zugewiesener Kapazität beantragen. Im Falle von Änderungen an zugewiesenen Kapazitätsrechten findet Artikel 42 Anwendung, und die Infrastrukturbetreiber aktualisieren unverzüglich den Netzfahrplan gemäß Artikel 32.

Nach der Zuweisung von Kapazitätsrechten beschränken die Infrastrukturbetreiber im Einklang mit den in Artikel 2 Absatz 4 genannten Grundsätzen weitestmöglich Änderungen an diesen Rechten. Ebenso beschränken die Antragsteller weitestmöglich ihre Anträge auf Änderungen an diesen Kapazitätsrechten.

Änderungen an Kapazitätsrechten schließen Fälle ein, in denen der Infrastrukturbetreiber den Zug nicht gemäß dem zugewiesenen Kapazitätsrecht verkehren lassen kann und über ausreichend Zeit verfügt, um dem Antragsteller ein alternatives Kapazitätsrecht anzubieten, nachdem er den Antragsteller über die Notwendigkeit der Änderung informiert hat.

Eine Stornierung von Kapazitätsrechten gilt ebenso als eine spezifische Art der Änderung.

Im Falle von Änderungen an Kapazitätsrechten können Infrastrukturbetreiber kürzere Fristen als die in Anhang I Abschnitt 8 genannten Fristen für die Zuweisung von solchen Kapazitätsrechten anwenden. Die Infrastrukturbetreiber machen in den Schienennetz-Nutzungsbedingungen Angaben über die für die Konstruktion einer Zugtrasse erforderliche Zeit.

In den Bestimmungen und Verfahren, die bei einer Änderung an einem Kapazitätsrecht anzuwenden sind, wird den betrieblichen und kommerziellen Auswirkungen dieser Änderung Rechnung getragen. Dazu stufen Infrastrukturbetreiber Änderungen auf der Grundlage ihrer Auswirkungen ein und ermitteln jene Kategorie von Änderungen, die erhebliche Auswirkungen haben, wobei den vom ENIM auf der Grundlage von Absatz 10 beschlossenen Verfahren Rechnung getragen wird.

Bei einer Änderung an einem netzübergreifenden Kapazitätsrecht unternehmen die betreffenden Infrastrukturbetreiber alle zumutbaren Anstrengungen, um über die gesamte Zugfahrt die Kohärenz zwischen den Kapazitätsrechten zu gewährleisten. Eine Stornierung aufgrund höherer Gewalt auf einem Netz gilt als Stornierung aufgrund höherer Gewalt entlang der gesamten von dem Kapazitätsrecht abgedeckten Strecke. Der Infrastrukturbetreiber, der eine Änderung an einem netzübergreifenden Kapazitätsrecht vornimmt, koordiniert die Änderung mit den anderen betroffenen Infrastrukturbetreibern und ist für das Verfahren der Zuweisung eines alternativen netzübergreifenden Kapazitätsrechts verantwortlich; er unterrichtet den Antragsteller und alle betroffenen Beteiligten über das Ergebnis der Koordinierung. Dieses Ergebnis besteht entweder in der Zuweisung eines alternativen netzübergreifenden Kapazitätsrechts oder in der Information, dass kein alternatives Kapazitätsrecht verfügbar ist.

Für die Zwecke dieser Verordnung gilt die Nichtnutzung eines zugewiesenen Kapazitätsrechts durch Eisenbahnunternehmen als Stornierung am Tag der betreffenden Zugfahrt.

Ändert ein Infrastrukturbetreiber ein zugewiesenes Kapazitätsrecht, so teilt er dies dem Antragsteller und dem betreffenden Eisenbahnunternehmen unverzüglich mit. Der Infrastrukturbetreiber bietet dem Antragsteller innerhalb der in Anhang I Abschnitt 8 genannten Fristen alternative Kapazitätsrechte an. Ist dies nicht möglich, so stellt der Infrastrukturbetreiber dem Antragsteller einschlägige Informationen zur Verfügung, die es dem Antragsteller ermöglichen, einen neuen Antrag auf Eisenbahninfrastrukturkapazität zu stellen. Gegebenenfalls beziehen sich diese Informationen auf den Kapazitätsangebotsplan gemäß Artikel 20 und die Notfallplanung gemäß Artikel 21.

Das ENIM erarbeitet und beschließt einheitliche Verfahren für Änderungen an Kapazitätsrechten nach der Zuweisung und nimmt sie in den Europäischen Rahmen für das Kapazitätsmanagement auf. Mit diesen Verfahren werden Kriterien für die Unterscheidung der Änderungen je nach ihren kommerziellen und betrieblichen Auswirkungen festgelegt, einschließlich Kriterien für die Einstufung von Änderungen als Änderungen mit erheblichen Auswirkungen. Um eine Änderung als Änderung mit erheblichen Auswirkungen einzustufen, sollte das ENIM unter anderem die Fähigkeit des Eisenbahnunternehmens zur vertragsgemäßen Erbringung des Verkehrsdienstes, Verspätungen bei der Abfahrt oder Streckenänderungen, die zu einer Erhöhung der Entfernung, der Fahrtzeit, der Wegeentgelte oder anderer damit verbundener Kosten führen, sowie die Schwellen für diese Änderungen berücksichtigen.

Bis zum 12. Dezember 2027 erlässt die Kommission gemäß Artikel 75 delegierte Rechtsakte zur Änderung von Anhang I Abschnitt 8, um effiziente Anpassungs- und Umplanungsverfahren unter Berücksichtigung planerischer, betrieblicher, technischer und kommerzieller Erwägungen der betroffenen Beteiligten zu gewährleisten. Dabei erwägt die Kommission die Einführung von Zeitfenstern für die Umplanung im Falle kleinerer Arbeiten, die nicht als Arbeiten mit erheblichen, großen oder moderaten Auswirkungen eingestuft werden, und berücksichtigt auch die Erfahrungen von Infrastrukturbetreibern und Antragstellern.