Art. 45 32026R1184

Die Infrastrukturbetreiber legen Bestimmungen und Verfahren für das Management von vom Netzfahrplan abweichenden Zugbewegungen fest. Diese Bestimmungen und Verfahren werden in den Schienennetz-Nutzungsbedingungen gemäß Artikel 27 der Richtlinie 2012/34/EU veröffentlicht und erstrecken sich auf das Verkehrsmanagement in den in Artikel 44 Absatz 1 Buchstaben a, b und c dieser Verordnung genannten Situationen.

Die in Absatz 1 genannten Bestimmungen und Verfahren zielen darauf ab, die Gesamtauswirkungen von Fahrplanabweichungen auf alle Arten von Eisenbahnverkehr so gering wie möglich zu halten, wobei den Bedürfnissen aller Verkehrsarten Rechnung zu tragen ist. Die Bestimmungen und Verfahren können Vorrangregeln für das Management zwischen den verschiedenen Verkehrsarten und die besonderen Verfahren, Kriterien und Zielvorgaben umfassen, die anstelle expliziter Vorrangregeln bei einem optimierungsbasierten Ansatz anzuwenden sind, der auf der Optimierung einer Zielfunktion beruht, etwa der Minimierung der Verspätungsminuten oder der Zeit bis zur Rückkehr zum normalen Betrieb.

Bei technisch bedingten oder unfallbedingten Störungen der Zugbewegungen trifft der Infrastrukturbetreiber alle erforderlichen Maßnahmen, um die Situation wieder zu normalisieren. Dazu setzt der Infrastrukturbetreiber den gemäß Artikel 21 entwickelten Notfallplan um. Wirkt sich eine Störung möglicherweise auf den grenzüberschreitenden Verkehr aus, so arbeiten die betroffenen Infrastrukturbetreiber zusammen, um den grenzüberschreitenden Verkehr im Einklang mit dem Europäischen Rahmen für die Koordinierung des Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements gemäß Artikel 46 wieder zu normalisieren.

Bei der Festlegung der Bestimmungen und Verfahren gemäß Absatz 1 tragen die Infrastrukturbetreiber dem Europäischen Rahmen für die Koordinierung des grenzüberschreitenden Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements gemäß Artikel 46 Rechnung. Sie erläutern in den Schienennetz-Nutzungsbedingungen den Grund für etwaige Abweichungen von den im Europäischen Rahmen für die Koordinierung des grenzüberschreitenden Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements festgelegten gemeinsamen Bestimmungen und Verfahren.

Im Falle höherer Gewalt und sofern dies unbedingt notwendig ist, weil die Eisenbahninfrastruktur wegen eines Vorfalls vorübergehend nicht benutzt werden kann, können die zugewiesenen Kapazitätsrechte ohne Ankündigung so lange entzogen werden, wie es zur Instandsetzung des Systems erforderlich ist, wobei nach besten Kräften versucht werden muss, mögliche Alternativen anzubieten. Der Infrastrukturbetreiber kann, wenn er dies für erforderlich hält, verlangen, dass die Eisenbahnunternehmen ihm die Mittel zur Verfügung stellen, die er als am besten geeignet erachtet, um die Situation möglichst bald wieder zu normalisieren.

Im Falle der Stornierung von Kapazitäten unterrichten die Infrastrukturbetreiber die Eisenbahnunternehmen über ihr Zeitmanagement, den Fortschritt der Reparaturarbeiten und mögliche Alternativen zu den ihnen zugewiesenen Kapazitäten.

Die Mitgliedstaaten können von den Eisenbahnunternehmen verlangen, dass sie sich an der Sicherstellung der Durchsetzung und Überwachung der für sie geltenden Sicherheitsnormen und -Bestimmungen beteiligen.