Art. 11 32026R1184

Unbeschadet der Artikel 7, 7a, 7c und 7e der Richtlinie 2012/34/EU planen die Infrastrukturbetreiber Eisenbahninfrastrukturarbeiten im Einklang mit dem Geschäftsplan und den Investitions- und Finanzierungsprogrammen nach Artikel 8 Absatz 3 der Richtlinie 2012/34/EU. Wenn sich nach der Annahme des Geschäftsplans Änderungen dieser Programme auf die Planung von Eisenbahninfrastrukturarbeiten auswirken oder wahrscheinlich auswirken werden, gibt der Infrastrukturbetreiber in den Schienennetz-Nutzungsbedingungen einen Überblick über diese Änderungen und ihre voraussichtlichen Auswirkungen.

Bei der Planung von Eisenbahninfrastrukturarbeiten handelt der Infrastrukturbetreiber gemäß Artikel 2 Absatz 4 und Artikel 3. Insbesondere berücksichtigt der Infrastrukturbetreiber in ausgewogener Weise die Auswirkungen von Eisenbahninfrastrukturarbeiten auf seine eigene Vermögensverwaltung und finanzielle Situation sowie die geschätzten betrieblichen und finanziellen Auswirkungen auf alle betroffenen Antragsteller.

Die Infrastrukturbetreiber konsultieren die Antragsteller zu den Eisenbahninfrastrukturarbeiten im Rahmen der Koordinierungsmechanismen nach Artikel 7e der Richtlinie 2012/34/EU und in Bezug auf grenzüberschreitende Schienenverkehrsdienste gemäß Artikel 57 dieser Verordnung.

Die Infrastrukturbetreiber planen Kapazitätsbeschränkungen aufgrund von Eisenbahninfrastrukturarbeiten rechtzeitig im Voraus, informieren die Antragsteller darüber rechtzeitig im Voraus und konsultieren sie dazu rechtzeitig im Voraus, wobei sie den geschätzten Auswirkungen auf Eisenbahnunternehmen Rechnung tragen. Dabei beachten die Infrastrukturbetreiber den Zeitplan und die Anforderungen gemäß Anhang I Abschnitt 3.

Bei Kapazitätsbeschränkungen mit schwerwiegenden Auswirkungen im Sinne von Anhang I Abschnitt 3 Nummer 1 können die Antragsteller vom Infrastrukturbetreiber verlangen, dass dieser eine alternative Planung für die Kapazitätsbeschränkung vorlegt, um eine Option zu ermitteln und auszuwählen, die den Auswirkungen auf die Antragsteller und Infrastrukturbetreiber in ausgewogener Weise Rechnung trägt. Der Infrastrukturbetreiber legt diesen Antragstellern eine indikative Planung der während der Kapazitätsbeschränkung verfügbaren alternativen Kapazität vor. Die indikative Planung hat sich sowohl auf die betroffene Strecke als auch auf Alternativstrecken — sofern solche Alternativstrecken bestehen —, auch in anderen Schienennetzen, zu erstrecken und sich im Kapazitätsmodell gemäß Artikel 19 und im Kapazitätsangebotsplan gemäß Artikel 20 widerzuspiegeln.

Die Infrastrukturbetreiber berücksichtigen und mindern die Auswirkungen von Eisenbahninfrastrukturarbeiten auf den grenzüberschreitenden Verkehr. Die Infrastrukturbetreiber koordinieren gemäß Artikel 55 mindestens alle Eisenbahninfrastrukturarbeiten auf den Eisenbahnstrecken, die Teil der Europäischen Verkehrskorridore sind, und etwaige andere Eisenbahninfrastrukturarbeiten mit erheblichen grenzüberschreitenden Auswirkungen. Die Koordinierung erstreckt sich insbesondere auf die Optimierung des Zeitplans für die Eisenbahninfrastrukturarbeiten und die Bereitstellung alternativer Kapazität auf der betroffenen Strecke und auf den Alternativstrecken gemäß Absatz 5 Unterabsatz 2 unter Berücksichtigung der betrieblichen und kommerziellen Erfordernisse der Antragsteller.

Als Kapazitätsbeschränkungen gelten auch sich aus der Verschlechterung des Zustands der Anlagen ergebende Verringerungen der Kapazität oder der Leistung von Fahrwegen unter deren Auslegungswerte, wie z. B. eine Verringerung der zulässigen Geschwindigkeit oder Achslast. Diese Kapazitätsbeschränkungen führen nicht zu Strafen gemäß Artikel 42, es sei denn, dadurch wird eine Änderung der Merkmale eines zugewiesenen Kapazitätsrechts verursacht, die dem Antragsteller zum Zeitpunkt der Zuweisung nicht bekannt ist, und diese Änderung wird gemäß Artikel 41 Absatz 6 als erheblich eingestuft. Für solche Kapazitätsbeschränkungen gelten die Informationspflichten nach Artikel 10.

Die Infrastrukturbetreiber veröffentlichen so früh wie möglich Informationen und konsultieren die Antragsteller so früh wie möglich zu geplanten vorübergehenden Kapazitätsbeschränkungen, deren Auswirkungen auf die für kommerzielle Zwecke verfügbare Kapazität und zu alternativer Kapazität.

Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 75 delegierte Rechtsakte zur Änderung von Anhang I Abschnitt 3 zu erlassen, wenn die darin festgelegten Elemente sich als unwirksam erwiesen oder zu erheblichen Schwierigkeiten bei der Umsetzung geführt haben oder wenn der Sektor neue und allgemein anerkannte bewährte Verfahren entwickelt hat, um unter Berücksichtigung planerischer, betrieblicher, technischer und kommerzieller Erwägungen der betreffenden Beteiligten sowie der Erfahrungen und Stellungnahmen des ENIM die Auswirkungen von Kapazitätsbeschränkungen, die sich aus Eisenbahninfrastrukturarbeiten ergeben, auf den Eisenbahnverkehr und den Verwaltungsaufwand für die Infrastrukturbetreiber weiter zu verringern.