Art. 46 32026R1184

Das ENIM entwickelt und beschließt bis zum 12. April 2028 — unter Berücksichtigung der Arbeit des mit Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2021/2085 gegründeten Gemeinsamen Unternehmens für Europas Eisenbahnen — einen Europäischen Rahmen für die Koordinierung des grenzüberschreitenden Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements gemäß den Grundsätzen nach Artikel 44, mit dem gemeinsame Instrumente, Methoden und Verfahrensregelungen für die Koordinierung zwischen Infrastrukturbetreibern, Eisenbahnunternehmen und anderen am Betrieb Beteiligten festgelegt werden. Die Infrastrukturbetreiber tragen diesen gemeinsamen Instrumenten, Methoden und Verfahrensregelungen für die Koordinierung des grenzüberschreitenden Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements weitestgehend Rechnung.

Bei der Ausarbeitung der Schienennetz-Nutzungsbedingungen nach Artikel 27 der Richtlinie 2012/34/EU und Artikel 6 Absatz 2 der vorliegenden Verordnung tragen die Infrastrukturbetreiber dem Europäischen Rahmen für die Koordinierung des grenzüberschreitenden Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements weitestgehend Rechnung. Sie begründen in den Schienennetz-Nutzungsbedingungen etwaige Abweichungen von den in diesem Rahmen festgelegten Leitlinien für die Koordinierung.

Das ENIM veröffentlicht einen Entwurf des Europäischen Rahmens für die Koordinierung des grenzüberschreitenden Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements, den es der ERP und den am Betrieb Beteiligten zur Konsultation vorlegt. Die ERP und die am Betrieb Beteiligten können ihre Antworten auf die Konsultation innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung dieses Entwurfs übermitteln.

Das ENIM legt dem ENRRB bis zum 12. Oktober 2027 den endgültigen Entwurf des Europäischen Rahmens für die Koordinierung des grenzüberschreitenden Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements vor. Das ENRRB legt dem ENIM innerhalb von drei Monaten, nachdem es den Entwurf vom ENIM erhalten hat, eine Empfehlung für den Europäischen Rahmen für die Koordinierung des grenzüberschreitenden Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements vor. Beim Beschluss des Europäischen Rahmens für die Koordinierung des grenzüberschreitenden Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements berücksichtigt das ENIM diese Empfehlung weitestgehend.

Der Europäische Rahmen für die Koordinierung des grenzüberschreitenden Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements muss mindestens die in Anhang VI aufgeführten Elemente umfassen und ist bei Bedarf zu aktualisieren, um den Erfahrungen der am Betrieb Beteiligten und den Arbeiten des ENIM Rechnung zu tragen. Bei der Aktualisierung des Europäischen Rahmens für die Koordinierung des grenzüberschreitenden Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements konsultiert das ENIM die ERP und die am Betrieb Beteiligten und legt dem ENRRB einen Entwurf vor, damit Letzterer gemäß den Absätzen 3 und 4 eine Empfehlung abgibt.

Bei der Ausübung ihrer Befugnisse in Bezug auf die Schienennetz-Nutzungsbedingungen gemäß Artikel 56 Absätze 1 und 2 der Richtlinie 2012/34/EU berücksichtigt die Regulierungsstelle die vom ENRRB angenommene Empfehlung für den Europäischen Rahmen für die Koordinierung des grenzüberschreitenden Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements gemäß Absatz 2 des vorliegenden Artikels und unbeschadet des Grundsatzes der Unabhängigkeit der Regulierungsstellen.

Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 74 Durchführungsrechtsakte zur Festlegung des Europäischen Rahmens für die Koordinierung des grenzüberschreitenden Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements im Sinne von Absatz 5 dieses Artikels zu erlassen. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 76 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.