Art. 23 32026R1184

Die Infrastrukturbetreiber erklären unverzüglich, dass ein Eisenbahninfrastrukturabschnitt entweder stark ausgelastet oder überlastet ist, wenn mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: Die Infrastrukturbetreiber beurteilen die Auslastung der Eisenbahninfrastrukturkapazität auf der Grundlage objektiver, transparenter und geeigneter Verfahren und Methoden.

Das ENIM entwickelt eine gemeinsame Methode für die Auslastung der Eisenbahninfrastrukturkapazität. Diese Methode ist in den Europäischen Rahmen für das Kapazitätsmanagement aufzunehmen.

In der in Absatz 1 genannten Erklärung geben sie die Netzfahrplanperiode und den Eisenbahninfrastrukturabschnitt sowie die spezifischen Zeiträume, auf die sie sich bezieht, an.

Nicht miteinander zu vereinbarende einzelne Anträge auf Eisenbahninfrastrukturkapazität, die während der Netzfahrplanperiode zur Zuweisung eingereicht werden, dürfen nicht als Begründung für die Meldung eines Eisenbahninfrastrukturabschnitts als stark ausgelastet oder überlastet dienen, es sei denn, mindestens eine der in Absatz 1 genannten Bedingungen ist erfüllt.

Wurden Eisenbahninfrastrukturabschnitte als stark ausgelastet oder überlastet gemeldet, so führt der Infrastrukturbetreiber eine Kapazitätsanalyse gemäß Artikel 24 durch, außer es wurde während der letzten fünf Jahre vor der Meldung eines Eisenbahninfrastrukturabschnitts als stark ausgelastet oder überlastet ein Plan zur Erhöhung der Eisenbahninfrastrukturkapazität gemäß Artikel 25, mit dem alle einschlägigen Faktoren abgedeckt werden, durchgeführt oder ein solcher Plan wird bereits umgesetzt.

Für Eisenbahninfrastrukturabschnitte, die als stark ausgelastet oder überlastet gemeldet wurden, reservieren die Infrastrukturbetreiber in dem in Artikel 20 genannten Kapazitätsangebotsplan Kapazität unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Kapazitätsanalyse gemäß Artikel 24.

Die Mitgliedstaaten weisen die Infrastrukturbetreiber an, die als stark ausgelastet oder überlastet gemeldeten Eisenbahninfrastrukturabschnitte in dem in Artikel 49 der Richtlinie (EU) 2016/797 genannten Infrastrukturregister anzugeben.

Die in Bezug auf überlastete Eisenbahninfrastruktur zu befolgenden Verfahren und anzuwendenden Kriterien werden in den Schienennetz-Nutzungsbedingungen festgelegt und müssen gemäß Artikel 27 erlassene Maßnahmen und Kriterien einhalten.

Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 75 delegierte Rechtsakte zur Änderung der Schwellenwerte für die Kapazitätsauslastung und der Bezugszeiträume gemäß Anhang II zu erlassen, wenn diese Elemente sich als unwirksam erwiesen haben oder zu erheblichen Schwierigkeiten bei der Umsetzung geführt haben oder wenn der Sektor neue und allgemein anerkannte bewährte Verfahren entwickelt hat, um unter Berücksichtigung der Erfahrungen des ENIM, der Infrastrukturbetreiber, der Antragsteller und anderer am Betrieb Beteiligter, der Regulierungsstellen und des ENRRB aus der Durchführung dieses Artikels ein effizientes Management der Eisenbahninfrastrukturkapazität auf stark ausgelasteter und überlasteter Eisenbahninfrastruktur zu gewährleisten und den betrieblichen Anliegen von Infrastrukturbetreibern und Antragstellern Rechnung zu tragen.