Art. 21 32026R1184

Notfallplanung

VERORDNUNG (EU) 2026/1184 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 20. Mai 2026 über die Nutzung von Eisenbahninfrastrukturkapazität im einheitlichen europäischen Eisenbahnraum, zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 913/2010 (Text von Bedeutung für den EWR) · KAPITEL II, Abschnitt 2

(1)

Die Infrastrukturbetreiber führen einen kontinuierlichen Notfallplanungsprozess ein und setzen diesen um, um sich auf Störungen des Netzbetriebs und andere Krisensituationen, die den Eisenbahnverkehr betreffen, vorzubereiten. Die Notfallplanung bildet die Grundlage für das Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagement gemäß Artikel 44, um in solchen Situationen eine rasche Reaktion zu ermöglichen und die Auswirkungen auf den Eisenbahnverkehr so gering wie möglich zu halten. Die Infrastrukturbetreiber dokumentieren die Ergebnisse ihrer Notfallplanung in einem Notfallplan.

(2)

Die Notfallplanung umfasst insbesondere Folgendes:

die Ausweisung von Alternativstrecken — sofern solche Strecken bestehen —, auch in anderen Schienennetzen, die eine Umleitung des Verkehrs im Falle der Nichtverfügbarkeit von Eisenbahninfrastrukturabschnitten des TEN-V-Kernnetzes und des erweiterten TEN-V-Kernnetzes und der anderen Abschnitte und Knoten, die in den Dokumenten für die strategische Kapazitätsplanung erfasst sind, ermöglichen;

eine indikative Planung der auf den gemäß Buchstabe a ausgewiesenen Alternativstrecken verfügbaren Eisenbahninfrastrukturkapazität, um Transparenz zu schaffen hinsichtlich der auf diesen Strecken verfügbaren Eisenbahninfrastrukturkapazität, die bei Vorfällen und insbesondere Netzstörungen gemäß Artikel 48 genutzt werden kann;

die Festlegung von Bestimmungen und Verfahren für das Verkehrs- und das Krisenmanagement, einschließlich des Informationsaustauschs zwischen Infrastrukturbetreibern, anderen am Betrieb Beteiligten und anderen Beteiligten wie Behörden, die für den Schienenverkehr oder für Sicherheit und Notfallbewältigung zuständig sind, sowie Kriterien für die Aktivierung dieser Verfahren;

die Festlegung und Auflistung der Stellen, die bei schwerwiegenden Vorfällen oder schwerwiegenden Störungen der Zugbewegungen zu unterrichten sind;

alle sonstigen Vorbereitungen, die für die Durchführung des Störungs- und Krisenmanagements im Einklang mit Artikel 44 und dem in Artikel 46 genannten Europäischen Rahmen für die Koordinierung des grenzüberschreitenden Verkehrs-, Störungs- und Krisenmanagements erforderlich sind.

(3)

Die Infrastrukturbetreiber stellen sicher, dass die Notfallplanung mit der strategischen Kapazitätsplanung, insbesondere der Kapazitätsstrategie, dem Kapazitätsmodell, dem Kapazitätsangebotsplan, und mit der Planung für Eisenbahninfrastrukturarbeiten gemäß Artikel 11 in Einklang steht.

(4)

Die Ergebnisse der Notfallplanung, insbesondere die Ausweisung von Alternativstrecken gemäß Absatz 2 Buchstabe a und die indikative Kapazitätsplanung für Alternativstrecken gemäß Absatz 2 Buchstabe b, werden in das Kapazitätsmodell und in den Kapazitätsangebotsplan aufgenommen.

(5)

Die Kommission erlässt Durchführungsrechtsakte zur Festlegung der Einzelheiten des Verfahrens und der Kriterien für die Anwendung des Absatzes 2 des vorliegenden Artikels, insbesondere für Situationen, die sich auf den grenzüberschreitenden Verkehr auswirken können. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 76 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.