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Innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss einer Kapazitätsanalyse gemäß Artikel 24 erstellt der Infrastrukturbetreiber einen Plan zur Erhöhung der Eisenbahninfrastrukturkapazität für gemäß Artikel 23 als überlastet gemeldete Eisenbahninfrastrukturabschnitte. In dem Plan zur Erhöhung der Eisenbahninfrastrukturkapazität wird Folgendes dargelegt: Des Weiteren wird in dem Plan zur Erhöhung der Eisenbahninfrastrukturkapazität auf der Grundlage einer Kosten-Nutzen-Analyse der ermittelten möglichen Maßnahmen bestimmt, welche Maßnahmen zur Erhöhung der Eisenbahninfrastrukturkapazität ergriffen werden; hierzu gehört auch ein Zeitplan für die Durchführung der Maßnahmen.
die Gründe für die Überlastung;
die zu erwartende künftige Verkehrsentwicklung;
Einschränkungen bei der Eisenbahninfrastrukturentwicklung;
die Optionen und Kosten für die Erhöhung der Eisenbahninfrastrukturkapazität, einschließlich der in Artikel 24 Absatz 2 genannten Maßnahmen und der zu erwartenden Änderungen der Zugangsentgelte.
Der Plan zur Erhöhung der Eisenbahninfrastrukturkapazität wird nach der Konsultation der Nutzer der betreffenden überlasteten Fahrwege gemäß Artikel 15 erstellt. Ein Mitgliedstaat kann beschließen, dass dieser Plan von seiner vorherigen Genehmigung abhängig gemacht wird.
Bei der Erneuerung der Leitstrategie für den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Richtlinie 2012/34/EU berücksichtigt der betreffende Mitgliedstaat die Pläne zur Erhöhung der Eisenbahninfrastrukturkapazität. Der betreffende Europäische Koordinator berücksichtigt den Plan zur Erhöhung der Eisenbahninfrastrukturkapazität in seinem Arbeitsplan gemäß Artikel 53 der Verordnung (EU) 2024/1679.
Unbeschadet des Artikels 42 dieser Verordnung stellt der Infrastrukturbetreiber die Erhebung von Entgelten für die betreffende Eisenbahninfrastruktur gemäß Artikel 31 Absatz 4 der Richtlinie 2012/34/EU in einem der folgenden Fälle ein:
Der Infrastrukturbetreiber erstellt keinen Plan zur Erhöhung der Eisenbahninfrastrukturkapazität;
der Infrastrukturbetreiber erzielt mit den im Plan zur Erhöhung der Eisenbahninfrastrukturkapazität aufgeführten Maßnahmen keine Fortschritte.
Unbeschadet des Absatzes 4 darf der Infrastrukturbetreiber vorbehaltlich der Zustimmung der Regulierungsstelle in einem der folgenden Fälle weiterhin die Entgelte erheben:
Der Plan zur Erhöhung der Eisenbahninfrastrukturkapazität kann aus Gründen, die sich seinem Einfluss entziehen, nicht verwirklicht werden;
die verfügbaren Optionen sind wirtschaftlich oder finanziell nicht tragfähig.
strategische Kapazitätsplanung gemäß Abschnitt 2;
Die Infrastrukturbetreiber halten sich bei der Planung von Eisenbahninfrastrukturarbeiten gemäß diesem Artikel an den Zeitplan und die Anforderungen, die in…
Die Infrastrukturbetreiber stellen sicher, dass mit der Eisenbahninfrastrukturkapazität in allen Phasen des in Artikel 6 dieser Verordnung genannten…
allgemeine Anforderungen und Leitlinien für die Nutzung der Eisenbahninfrastrukturkapazität, die der Infrastrukturbetreiber bei der strategischen…
Bei der strategischen Kapazitätsplanung ist auch Folgendes zu berücksichtigen:
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.