Art. 38 32026R1184

Ergeben sich im Zusammenhang mit der simultanen Kapazitätszuweisung nicht miteinander zu vereinbarende Anträge auf Eisenbahninfrastrukturkapazität, so bemüht sich der Infrastrukturbetreiber durch Koordinierung dieser Anträge um die bestmögliche Erfüllung aller Anforderungen.

Ergibt sich eine Situation, in der eine Koordinierung erforderlich ist, so bemüht sich der Infrastrukturbetreiber, allen Anträgen auf Eisenbahninfrastrukturkapazität im Rahmen der Koordinierung stattzugeben, und hat das Recht, innerhalb vertretbarer Grenzen Eisenbahninfrastrukturkapazität anzubieten, die von der beantragten Kapazität abweicht. Der Infrastrukturbetreiber legt die geltenden Grenzen in seinen Schienennetz-Nutzungsbedingungen fest. Das ENIM entwickelt Leitlinien zu diesen Grenzen und nimmt sie in den Europäischen Rahmen für das Kapazitätsmanagement auf.

Der Infrastrukturbetreiber bemüht sich in Absprache mit den betreffenden Antragstellern um eine Lösung etwaiger Konflikte. Für die Zwecke dieser Absprache werden die folgenden Informationen innerhalb einer angemessenen Frist unentgeltlich und in elektronischer Form offengelegt: Unbeschadet des Artikels 3 Absatz 2 und vorbehaltlich der Zustimmung aller Antragsteller kann der Infrastrukturbetreiber den Kontakt zwischen allen Antragstellern herstellen, die potenziell an der Lösung eines Konflikts beteiligt sind, um die Koordinierung der Anträge auf Eisenbahninfrastrukturkapazität zu erleichtern.

Der Infrastrukturbetreiber legt in seinen Schienennetz-Nutzungsbedingungen die Grundsätze für die Koordinierung von Anträgen auf Eisenbahninfrastrukturkapazität für Schienenverkehrsdienste fest.

Kann Anträgen auf Eisenbahninfrastrukturkapazität nicht ohne Koordinierung stattgegeben werden, so bemüht sich der Infrastrukturbetreiber, allen Anträgen im Rahmen der Koordinierung stattzugeben.

Bei Anträgen auf netzübergreifende Eisenbahninfrastrukturkapazität wird der in den Absätzen 1, 2 und 3 des vorliegenden Artikels festgelegte einvernehmliche Konfliktlösungsmechanismus gemäß Artikel 55 angewandt und der Netzwerkkoordinator einbezogen.

Das ENIM entwickelt Leitlinien für den einvernehmlichen Konfliktlösungsmechanismus bei Anträgen auf netzübergreifende Eisenbahninfrastrukturkapazität und nimmt sie in den Europäischen Rahmen für das Kapazitätsmanagement auf.