Verwaltungsvorschriften

Durchführungshinweise zu dem Gesetz zur Anpassung von Besoldungs- und Versorgungsbezügen in den Jahren 2017 und 2018 und zur Änderung urlaubsrechtlicher Bestimmungen

Durchführungshinweise zu dem ‚Gesetz zur Anpassung von Besoldungs- und Versorgungsbezügen in den Jahren 2019, 2020 und 2021 und zur Änderung dienstrechtlicher Bestimmungen vom 19. Juni 2019‘

Durchführungshinweise zu dem Gesetz zur Anpassung von Besoldungs- und Versorgungsbezügen in den Jahren 2026, 2027 und 2028 vom 20. Mai 2026

Durchführungshinweise zu dem Gesetz zur Gewährung von Inflationsausgleichszahlungen sowie zur Anpassung von Besoldungs- und Versorgungsbezügen in den Jahren 2024 und 2025 vom 24. April 2024

Durchführungshinweise zum Staatsvertrag über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln (Versorgungslastenverteilungs-Staatsvertrag)

Durchführungsrichtlinien gem. § 2 Abs. 3 Satz 2 Pol.LVO

Einführung einer Richtlinie für die Überwachung von baulichen Anlagen des Landes

Einführungserlass - zur Dritten Änderungsverordnung der Vergabeverordnung - VgV, - zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) - Ausgabe 2006, -zur Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) - Ausgabe 2006 - zur Verdingungsordnung für Freiberufliche Leistungen (VOF) - Ausgabe 2006

Einführungserlass zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung vom 26.07.2012 Az.: B 15 - 8163.6/1

Einstellungsrichtlinien des Ministeriums für Inneres und Sport für den gehobenen Dienst in der allgemeinen Verwaltung des Landes, der Gemeinden und der Gemeindeverbände

Einstweilige Umsetzung der Richtlinie 2004/114/EG des Rates vom 13.Dezember 2004 über die Bedingungen für die Zulassung von Drittstaatsangehörigen zwecks Absolvierung eines Studiums oder Teilnahme an einem Schüleraustausch, einer unbezahlten Ausbildungsmaßnahme oder einem Freiwilligendienst

Eintragung von Vermerken in ausländische Pässe bei Deutschen, die zugleich eine ausländische Staatsangehörigkeit haben

Ergänzende Richtlinie betreffend die Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen durch Mitglieder der Landesregierung und politische Beamtinnen und Beamte

Erhebung und Vollstreckung von Abschiebungskosten beim Ausländer, Verfahren bei der Vorbereitung und Durchführung der Abschiebung

"Erhebung und Vollstreckung von Abschiebungskosten beim Ausländer, Verfahren bei der Vorbereitung und Durchführung der Abschiebung hier: Verwahrkonto"

"Erhebung von Erschließungs- und Ausbaubeiträgen Eigenleistung von Anliegern beim Gehwegausbau"

Erkennen und Abwehr der durch Kriegsmunition des Ersten und Zweiten Weltkrieges drohenden Gefahren (Munitionsgefahren)

Erlass an die Kommunen betr.: Übernahme von Bürgschaften durch Gemeinden

Erlass an die Landräte als Kommunalaufsichtsbehörden betr. Genehmigungsverfahren bei der Übernahme von Bürgschaften durch Gemeinden

Erlass betr. § 12 Abs. 2 BeamtVG in der vom 1.1.92 geltenden Fassung

Erlass betr. § 14a BeamtVG

Erlass betr. § 14 a BeamtVG i. V. m. Mindestversorgung ( § 14 Abs. 4, § 36 Abs. 3 S. 2 und S. 3, § 82 Abs. 1 Nr. 3 BeamtVG in der ab 1.1.92 geltenden Fassung)

"Erlass betr. § 14 BeamtVG Durchführung des Art 7 Abs. 2 des Fünften Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften"

"Erlass betr. §§ 18, 23,43 BeamtVG Durchführung des Art 6 des Adoptionsgesetzes (AdAnpG)"

Erlaß betr. § 53 a BeamtVG

"Erlaß betr. § 53 a BeamtVG maßgebendes Recht für die Ermittlung des sog. ""nichterdienten Teils des Ruhegehaltes"""

"Erlass betr. § 53 Abs. 5 BeamtVG Begriff des öffentlichen Dienstes"

"Erlass betr. § 53 BeamtVG Wechselschicht und Schichtzulagen"

"Erlass betr. § 55 BeamtVG Renten aus einer zusätzlichen Alters- und Hinterbliebenenversorgung für Angehörige des öffentlichen Dienstes"

"Erlass betr. § 57 BeamtVG Abänderungsentscheidungen nach § 10 a VAHRG"

"Erlaß betr. § 57 BeamtVG i. V. m. § 5 VAHRG Anwendung der Härteregelung bei Zahlung eines Kapitalbetrages statt einer laufenden monatlichen Geldrente an den Versorgungsausgleichberechtigten"

"Erlass betr. § 58 BeamtVG Berechnung des Kapitalbetrages nach § 58 Abs. 1 BeamtVG und Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung"

"Erlass betr. § 6 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 BeamtVG Erhebung eines Versorgungszuschlages bei Beurlaubung ohne Dienstbezüge zur Ableistung eines freiwilligen sozialen Jahres oder zur Ableistung eines freiwilligen ökologischen Jahres"

Erlass betr. Analoge Bewertung ärztlicher Leistungen (§ 6 Abs. 2 der GOÄ)

Erlass betr. Änderung der Ausführungsvorschriften zur Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen

Erlaß betr. Anwendung des § 53 Abs. 2 S. 2 BeamtVG

Erlass betr. Anzeigepflichten der Personalverwaltung des ö. Dienstes (§ 62 Abs. 1 BeamtVG)

Erlass betr. Aufwendungen für einen HIV-Bluttest

Erlass betr. Auslegung des TV ATZ und Meldung der abgeschlossenen Altersteilzeitarbeitsverhältnisse

Erlass betr. Auswirkungen der Kindergeldneuregelung zum 1.1.96 auf den Ortszuschlag - hier: Hinweise zu besoldungs- und versorgungsrechtlichen Fragen

"Erlass betr. Beamtenversorgungsrecht Berücksichtigung von Vordienstzeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit gem. § 10 Abs. 1 BeamtVG Zeiten vor einer Unterbrechung aus familiären Gründen"

"Erlass betr. Beamtenversorgungsrecht Berücksichtigung von Zeiten gem. § 11 BeamtVG als ruhegehaltsfähige Dienstzeit"

Erlass betr. Beamtenversorgungsrecht, Hier: Bescheinigung für Versorgungsempfänger

"Erlass betr. Beamtenversorgung Versorgungsausgleich nach §§ 1787 ff BGB unter Berücksichtigung des § 56 BeamtVG"

"Erlass betr. BeamtVG Erhebung eines Versorgungszuschlages nach § 6 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 BeamtVG bei Beurlaubungen für Lehrtätigkeiten an deutschen Firmenschulen im Ausland"

Erlass betr. BeamtVÜV

Erlass betr. Beihilfefähigkeit von Arznei- und Verbandsmitteln, für die Festbeträge festgesetzt sind

"Erlass betr. Berechnung der Beiträge zur Nachversicherung nach § 181 SGB VI Zeitpunkt der Zahlung"

Erlass betr. Berücksichtigung von Zeiten einer hauptberuflichen Tätigkeit im nichtöffentlichen ausländischen Schuldienst

Erlass betr. Berücksichtigung von Zeiten eines Vorbereitungsdienstes bei öffentlich rechtlichen Religionsgemeinschaften als ruhegehaltsfähige Dienstzeit nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b BeamtVG

"Erlass betr. Beurlaubung ohne Dienstbezüge § 6 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 BeamtVG Zuständigkeit für den Erlass einer Gewährleistungsentscheidung gem. § 5 Abs. 1 S. 1 SGB VI"

"Erlass betr. Beurlaubung und Abordnung von Beamten und Richtern Erstattung von Beiträgen im Falle der Nachversicherung"

"Erlass betr. Beurlaubung und Abordnung von Beamten und Richtern Verzicht auf die Erstattung von Nachversicherungsbeiträgen"

Erlass betr. den Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit vor der Berufung in das Beamtenverhältnis

Erlass betr. die Anwendbarkeit des § 56 BeamtVG

Erlass betr. die Durchführung des § 35 der Saarl. Laufbahnverordnung

"Erlass betr. die Einführung eines sog. ""Sabbatjahres"" als besondere Form der Teilzeitbeschäftigung"

Erlass betr. die Erhebung von Versorgungszuschlägen bei Beurlaubungen ohne Dienstbezüge nach § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 Buchstabe b des Saarländischen Beamtenversorgungsgesetzes (SBeamtVG)

Erlass betr. die Gleichwertigkeit von Laufbahnbefähigungen mit der Befähigung für die Laufbahn des gehobenen allg. Verwaltungsdienstes

Erlass betr. Dienstbefreiung zur aktiven Teilnahme an sportlichen Veranstaltungen