Art. 64 32023R2411

Änderungen der Verordnung (EU) 2019/1753

VERORDNUNG (EU) 2023/2411 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 18. Oktober 2023 über den Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse und zur Änderung der Verordnungen (EU) 2017/1001 und (EU) 2019/1753 (Text von Bedeutung für den EWR) · TITEL V

Die Verordnung (EU) 2019/1753 wird wie folgt geändert:

(1)

Artikel 1 wird wie folgt geändert:

Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Folgender Absatz wird eingefügt:

(2)

Artikel 2 wird wie folgt geändert:

Die Absätze 1 und 2 erhalten folgende Fassung:

Folgender Absatz wird eingefügt:

(3)

In Artikel 3 wird folgender Absatz angefügt:

(4)

Artikel 4 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

(5)

Artikel 5 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

(6)

Artikel 6 wird wie folgt geändert:

Absatz 1 erhält folgende Fassung:

In Absatz 2 wird Buchstabe e gestrichen.

Absatz 3 erhält folgende Fassung:

(7)

Artikel 7 wird wie folgt geändert:

Die Absätze 1 und 2 erhalten folgende Fassung:

Absätze 4 und 5 erhalten folgende Fassung:

(8)

In Artikel 8 Absatz 1 wird folgender Unterabsatz angefügt: „In Bezug auf geografische Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse gilt Unterabsatz 1 entsprechend für die Entscheidungen des Amtes.“

(9)

Artikel 9 erhält folgende Fassung: Ungültigerklärung der Wirkungen einer im internationalen Register eingetragenen geografischen Angabe eines Drittstaats in der Union

(10)

Artikel 11 Absatz 3 erhält folgende Fassung:

(11)

In Artikel 15 Absatz 1 wird der folgende Buchstabe angefügt: „e) bei handwerklichen und industriellen Erzeugnissen, die unter die Verordnung (EU) 2023/2411 fallen, durch den mit Artikel 68 der genannten Verordnung eingesetzten Ausschuss für geografische Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse.“

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Art. 64 32023R2411 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 23 Nr. 5 Buchst. a 32024R1356

VERORDNUNG (EU) 2024/1356 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. Mai 2024 zur Einführung der Überprüfung von Drittstaatsangehörigen an den Außengrenzen und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240 und (EU) 2019/817

Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Art. 3 Nr. 3 Buchst. b 32024R2987

VERORDNUNG (EU) 2024/2987 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 27. November 2024 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 648/2012, (EU) Nr. 575/2013 und (EU) 2017/1131 im Hinblick auf Maßnahmen zur Minderung übermäßiger Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien aus Drittstaaten und zur Steigerung der Effizienz der Clearingmärkte der Union (Text von Bedeutung für den EWR)

Absatz 5 erhält folgende Fassung:

Art. 4 Nr. 7 Buchst. a 32021R1133

VERORDNUNG (EU) 2021/1133 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 7. Juli 2021 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 603/2013, (EU) 2016/794, (EU) 2018/1862, (EU) 2019/816 und (EU) 2019/818 hinsichtlich der Festlegung der Voraussetzungen für den Zugang zu anderen Informationssystemen der EU für Zwecke des Visa-Informationssystems

Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Art. 4 Nr. 2 32025R2457

VERORDNUNG (EU) 2025/2457 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. November 2025 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 178/2002, (EG) Nr. 401/2009, (EU) 2017/745 und (EU) 2019/1021 im Hinblick auf die Neuzuweisung wissenschaftlicher und technischer Aufgaben und die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Agenturen der Union im Bereich Chemikalien (Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 13 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Art. 5 Nr. 20 Buchst. b 32019R2175

Absatz 3 erhält folgende Fassung:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 64 32023R2411Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen