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Die Verordnung (EU) 2019/473 wird wie folgt geändert:
Artikel 1 erhält folgende Fassung: Ziele
Artikel 2 wird wie folgt geändert:
Buchstabe a erhält folgende Fassung: „a) ‚Kontrolle‘ die Kontrolle im Sinne von Artikel 4 Nummer 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009;“
Folgender Buchstabe wird eingefügt: „aa) Inspektion“ Inspektion im Sinne von Artikel 4 Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009;“
Artikel 3 wird wie folgt geändert:
Buchstabe e erhält folgende Fassung: „e) Unterstützung der Mitgliedstaaten und der Kommission bei einer harmonisierten Durchführung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik und damit Beitrag zur Verwirklichung ihrer Ziele, einschließlich der nachhaltigen Nutzung der biologischen Meeresschätze;“
Buchstabe f erhält folgende Fassung: „f) Beitrag zu und Beteiligung an den Arbeiten der Mitgliedstaaten und der Kommission bei der Erforschung und Entwicklung von Kontroll- und Inspektionsmethoden und Entwicklung von Pilotprojekten im Bereich der Erforschung und Entwicklung solcher Methoden;“
Die folgenden Buchstaben werden angefügt: „k) gegebenenfalls Zusammenarbeit und Koordinierung der Tätigkeiten mit anderen dezentralen Agenturen der Union im Rahmen ihrer Aufgaben, Missionen und Tätigkeitsbereiche;
Unterstützung der Kommission bei der Wahrnehmung der Aufgaben, die der Kommission in Rechtsakten der Union mit Bezug auf die Ziele der Agentur übertragen wurden.“
Artikel 17 erhält folgende Fassung: Austausch und Verarbeitung von Daten und Informationen
Artikel 19 erhält folgende Fassung: Abstellung von Vertretern der Agentur als Unionsinspektoren Vertreter der Agentur können gemäß Artikel 79 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 als Unionsinspektoren abgestellt werden.“
Artikel 24 Absatz 3 erhält folgende Fassung:
Artikel 25 erhält folgende Fassung: Zusammenarbeit in Meeresfragen Die Agentur trägt zur Umsetzung der integrierten Meerespolitik der EU bei und kann insbesondere in Fragen, die unter diese Verordnung fallen, nach Zustimmung des Verwaltungsrats Verwaltungsabkommen mit anderen Institutionen schließen. Der Direktor informiert den Verwaltungsrat frühzeitig über die Aufnahme entsprechender Verhandlungen.“
Artikel 32 Absatz 2 wird wie folgt geändert:
Unter Buchstabe b wird „bis zum 30. April jeden Jahres“ durch „bis zum 1. Juli jeden Jahres“ ersetzt.
Buchstabe c erhält folgende Fassung: „c) nimmt bis zum 30. November jeden Jahres das einheitliche Programmplanungsdokument an, das unter anderem die mehrjährige Programmplanung und die jährliche Programmplanung der Agentur für das darauf folgende Jahr enthält. Das einheitliche Programmplanungsdokument enthält die Prioritäten der Agentur. Es räumt den Aufgaben der Agentur im Zusammenhang mit den Kontroll- und Inspektionsprogrammen Vorrang ein. Es wird unbeschadet des jährlichen Haushaltsverfahrens der Union angenommen. Das einheitliche Programmplanungsdokument wird in Anbetracht der Stellungnahme der Kommission zur mehrjährigen Programmplanung angenommen, nachdem das Europäische Parlament und der Rat konsultiert wurden. Der Verwaltungsrat übermittelt dieses Dokument unverzüglich dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission.“
Folgender Buchstabe wird angefügt: „i) gewährleistet angemessene Folgemaßnahmen zu den Feststellungen und Empfehlungen der internen oder externen Prüfberichte und Evaluierungen sowie der Untersuchungsberichte des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF).“
Artikel 33 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
Artikel 35 erhält folgende Fassung: Tagungen
Artikel 38 Absatz 3 Buchstabe a erhält folgende Fassung: „a) Er erstellt den Entwurf des einheitlichen Programmplanungsdokuments und legt ihn dem Verwaltungsrat zur Billigung vor, bevor dieser Entwurf bis zum 31. Januar jeden Jahres dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission übermittelt wird. Er trifft die erforderlichen Vorkehrungen für die Umsetzung des einheitlichen Programmplanungsdokuments innerhalb der in dieser Verordnung sowie in den Durchführungsvorschriften und sonstigen anwendbaren Rechtsvorschriften festgelegten Grenzen;“
Artikel 44 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
Artikel 48 erhält folgende Fassung: Evaluierung
Artikel 48 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) 2019/943 erhält folgende Fassung:
Absatz 3 erhält folgende Fassung:
Artikel 4 Absätze 2 bis 6 erhalten folgende Fassung:
Artikel 8 wird wie folgt geändert:
Artikel 47 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1379/2013 erhält folgende Fassung:
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.