§ 41a SWG

Strategische Umweltprüfung für das Maßnahmenprogramm

Gesetz Nr. 714 - Saarländisches Wassergesetz (SWG) Vom 28. Juni 1960 in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juli 2004

(1)

1Für das Maßnahmenprogramm ist nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen. 2Die oberste Wasserbehörde legt den Untersuchungsrahmen fest, erstellt den Umweltbericht und beteiligt die betroffenen Behörden.

(2)

Die Einbeziehung der Öffentlichkeit für das Maßnahmenprogramm soll mit der Einbeziehung der Öffentlichkeit für den Bewirtschaftungsplan nach § 41 dieses Gesetzes verbunden werden.

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 39 Abs. 4 UVPG

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Die Behörden, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch den Plan oder das Programm berührt wird, werden bei der Festlegung des…

§ 42 Abs. 1 UVPG

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Für die Öffentlichkeitsbeteiligung gelten § 18 Absatz 1 sowie die §§ 19, 22 entsprechend, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt wird.

§ 40 Abs. 2 Nr. 9 UVPG

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Darstellung der geplanten Überwachungsmaßnahmen gemäß § 45.

Im selben Abschnitt

§ 2 Abs. 1 SUVPG

Saarländisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (SUVPG) Vom 30. Oktober 2002[1]

Für die in der Anlage 2 aufgeführten nach Landesrecht zu erstellenden Pläne und Programme ist eine Strategische Umweltprüfung in entsprechender Anwendung des…

§ 6 Abs. 4 43. BImSchV

Dreiundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Die Absätze 1 bis 3 sind nicht anzuwenden, wenn es sich bei dem nationalen Luftreinhalteprogramm um einen Plan handelt, für den nach dem Gesetz über die…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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