Art. 13 32026R1738

Digitaler Kreislaufpass für Fahrzeuge

VERORDNUNG (EU) 2026/1738 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 8. Juli 2026 über Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und über die Bewirtschaftung von Altfahrzeugen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2019/1020 und (EU) 2023/1542 und zur Aufhebung der Richtlinien 2000/53/EG und 2005/64/EG (Text von Bedeutung für den EWR) · KAPITEL III

(1)

Ab dem 1. September 2032 verfügt jedes in Verkehr gebrachte Fahrzeug über einen digitalen Kreislaufpass, der an andere fahrzeugbezogene Umweltpässe nach Unionsrecht, insbesondere an die in Artikel 77 der Verordnung (EU) 2023/1542 und in Artikel 3 Nummer 68 der Verordnung (EU) 2024/1257 genannten Pässe und an andere einschlägige Pässe nach der Verordnung (EU) 2024/1781, angepasst, mit ihnen interoperabel und nach Möglichkeit in sie integriert ist.

(2)

Der digitale Kreislaufpass eines in Verkehr gebrachten Fahrzeugs ist kostenlos zugänglich und enthält in digitaler Form die folgenden Informationen:

die in Artikel 11 genannten Informationen,

die Informationen über Teile des Fahrzeugs, die Blei, Quecksilber, Kadmium oder sechswertiges Chrom gemäß der Ausnahmeregelung in Artikel 5 Absatz 5 enthalten,

die Erklärung des Rezyklatanteils von Kunststoff und den in Artikel 10 Absatz 1 aufgeführten Werkstoffen,

den offiziellen Ersatzteilkatalog für den betreffenden Fahrzeugtyp.

(3)

Sind die nach dem vorliegenden Artikel erforderlichen Informationen bereits über einen anderen in Absatz 1 genannten Pass als den digitalen Kreislaufpass für Fahrzeuge zugänglich, so werden die nach Absatz 2 erforderlichen Informationen nicht zusätzlich in den digitalen Kreislaufpass für Fahrzeuge aufgenommen, sofern die Interoperabilität gewährleistet ist.

(4)

Der Erzeuger, der das Fahrzeug in Verkehr bringt, stellt sicher, dass die in Absatz 2 genannten Angaben richtig, vollständig und auf dem neuesten Stand sind.

(5)

Alle im digitalen Kreislaufpass enthaltenen Informationen müssen den von der Kommission gemäß Absatz 6 festgelegten Vorschriften entsprechen und

auf offenen Standards basieren,

in einem interoperablen Format entwickelt werden,

über ein offenes interoperables Datenaustauschnetz ohne Anbieterbindung übertragbar sein,

maschinenlesbar, strukturiert und durchsuchbar sein.

(6)

Bis zum 14. August 2030 erlässt die Kommission Durchführungsrechtsakte mit Vorschriften zu Folgendem: Bei der Festlegung der in Unterabsatz 1 genannten Vorschriften trägt die Kommission der Notwendigkeit Rechnung, ein hohes Maß an Sicherheit und Privatsphäre zu gewährleisten. Die in den Unterabsatz 1 genannten Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 52 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.

Art und Grundanforderungen der technischen Lösung, die für den Zugang zum digitalen Kreislaufpass zu verwenden ist, ohne dass dadurch eine bestimmte technologische Lösung ausgeschlossen wird,

technische Anforderungen an die Konzeption und den Einsatz des digitalen Kreislaufpasses, einschließlich Vorschriften über

die Anpassung des digitalen Kreislaufpasses an andere nach dem Unionsrecht vorgeschriebene Pässe und die Interoperabilität mit diesen,

ii)

die Speicherung und Verarbeitung von Informationen, die im digitalen Kreislaufpass enthalten sind,

iii)

die Verfügbarkeit des digitalen Kreislaufpasses, nachdem der Erzeuger, der für die Erfüllung der in Absatz 4 genannten Pflichten verantwortlich ist, in der Union nicht mehr besteht oder seine Tätigkeit einstellt,

Eingabe, Änderung und Aktualisierung von Informationen im digitalen Kreislaufpass durch andere Dritte als den Erzeuger,

Bedingungen für den Zugriff auf den digitalen Kreislaufpass für Fahrzeuge, einschließlich des Zugangsrechts und der einschlägigen Vorschriften zum Datenschutz und zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums,

Standort des Datenträgers oder eine andere Kennung, die den Zugang zum digitalen Kreislaufpass des Fahrzeugs ermöglicht.