Art. 5 32026R1738

Das Vorhandensein besorgniserregender Stoffe in Fahrzeugen sowie in ihren Teilen und Bauteilen ist so weit wie möglich zu minimieren.

Bis zum 14. Februar 2028 erstellt die Kommission einen Bericht über das Vorhandensein besorgniserregender Stoffe in Fahrzeugen, um zu ermitteln, inwieweit sie sich negativ auf die Wiederverwendung und das Recycling von Werkstoffen oder auf die Umwelt oder die Gesundheit auswirken. In Fragen der Stoffsicherheit wird die Kommission von der Agentur unterstützt. Der Bericht erstreckt sich nicht auf besorgniserregende Stoffe in Fahrzeugteilen und -bauteilen, für die bereits durch andere Rechtsvorschriften der Union eine Identifizierung oder Bewertung vorgeschrieben ist. Die Kommission übermittelt den Bericht, in dem sie ihre Ergebnisse darlegt, dem Europäischen Parlament und dem Rat und prüft geeignete Folgemaßnahmen. Ist ein Mitgliedstaat der Auffassung, dass ein in einem Fahrzeug vorhandener Stoff die Wiederverwendung und das Recycling von Werkstoffen beeinträchtigt, so übermittelt er diese Informationen bis zum 14. Februar 2029 der Kommission und in Bezug auf Aspekte der Stoffsicherheit auch der Agentur und verweist, soweit verfügbar, auf einschlägige Risikobewertungen oder andere relevante Daten.

Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 51 delegierte Rechtsakte zu erlassen, um diese Verordnung durch die Festlegung von Informationsanforderungen und Beschränkungen für das Vorhandensein besorgniserregender Stoffe zu ergänzen, die der Wiederverwendung und dem Recycling von Werkstoffen in Fahrzeugen sowie in deren Teilen und Bauteilen entgegenstehen, und zwar aus Gründen, die nicht in erster Linie mit der Stoffsicherheit zusammenhängen.

Kein Fahrzeugtyp, der ab dem 1. September 2032 gemäß der Verordnung (EU) 2018/858 typgenehmigt wird, und kein neues Teil oder Bauteil, das für ein solches Fahrzeug in Verkehr gebracht wird, darf Blei, Quecksilber, Cadmium oder sechswertiges Chrom enthalten.

Abweichend von Absatz 4 des vorliegenden Artikels dürfen Fahrzeugtypen oder Teile und Bauteile, die für diese Fahrzeuge in Verkehr gebracht werden, Blei, Quecksilber, Cadmium oder sechswertiges Chrom unter den Bedingungen und bis zu den Konzentrationshöchstwerten gemäß Anhang IV der vorliegenden Verordnung enthalten. Die Absätze 2, 3 und 4 des vorliegenden Artikels und der vorliegende Absatz gelten nicht für Batterien, die in Fahrzeugen eingebaut sind, für die die Verordnung (EU) 2023/1542 gilt.

Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 51 delegierte Rechtsakte zur Änderung des Anhangs IV zu erlassen, um ihn an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt anzupassen, indem Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 51 delegierte Rechtsakte zur Änderung des Anhangs IV zu erlassen, insbesondere durch Streichung bestimmter Ausnahmen für homogene Werkstoffe und Bauteile aus der Liste, falls die spezifische Ausnahme in anderen Rechtsvorschriften der Union geregelt ist. Beim Erlass delegierter Rechtsakte gemäß diesem Absatz berücksichtigt die Kommission die sozioökonomischen Auswirkungen der Einführung, Änderung oder Streichung einer Ausnahme von der Beschränkung der Verwendung von Blei, Quecksilber, Cadmium oder sechswertigem Chrom in Fahrzeugtypen, einschließlich der Verfügbarkeit von Alternativen und der Auswirkungen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit während des gesamten Lebenszyklus von Fahrzeugen.

Auf Ersuchen der Kommission erstellt die Agentur innerhalb von zwölf Monaten unter anderem auf der Grundlage von Konsultationen mit Interessenträgern einen Bericht über die technische und wirtschaftliche Machbarkeit von Alternativen zu den in Anhang IV aufgeführten bestehenden Ausnahmen und macht auf der Grundlage einer solchen Bewertung einen hinreichend begründeten Vorschlag für die spezifische Änderung einer solchen Ausnahme.

Sobald das Ersuchen der Kommission bei der Agentur eingeht, veröffentlicht sie auf ihrer Website eine Bekanntmachung, dass ein Bericht über eine mögliche Änderung einer in Anhang IV genannten Ausnahme erstellt wird, und fordert die Mitgliedstaaten und alle interessierten Parteien auf, innerhalb von zwölf Wochen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung Stellung zu nehmen. Die Agentur veröffentlicht auf ihrer Website alle von den Mitgliedstaaten und interessierten Parteien eingegangenen Stellungnahmen.

Spätestens zwölf Monate nach Vorlage des in Absatz 7 genannten Berichts bei der Kommission gibt der gemäß Artikel 76 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 eingesetzte Ausschuss für sozioökonomische Analyse der Agentur eine Stellungnahme zu dem Bericht und den vorgeschlagenen spezifischen Änderungen ab. Die Agentur übermittelt diese Stellungnahme unverzüglich der Kommission.