Art. 47 32026R1738

Zur Durchsetzung dieser Verordnung legen die Mitgliedstaaten Inspektionsstrategien fest, die darauf abzielen, illegale Tätigkeiten im Bereich der Sammlung, Behandlung und Ausfuhr von Altfahrzeugen und deren Teilen und Bauteilen aufzudecken. Diese Strategien umfassen die in den Absätzen 2, 3 und 4 genannten Inspektionen.

Zur Durchsetzung dieser Verordnung inspizieren die Mitgliedstaaten

Die Gesamtzahl der in Absatz 2 aufgeführten Unternehmen, die in jedem Kalenderjahr einer Inspektion zu unterziehen sind, erstreckt sich auf mindestens 10 % der in Absatz 2 Buchstaben a und b genannten Unternehmen.

Die Mitgliedstaaten führen auch regelmäßige und risikobasierte Inspektionen im Zusammenhang mit der Ausfuhr von Gebrauchtfahrzeugen durch, um die Einhaltung von Artikel 39 zu überprüfen.

Um zwischen Gebrauchtfahrzeugen und Altfahrzeugen zu unterscheiden, können die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten die Verbringungen von Gebrauchtfahrzeugen, bei denen der Verdacht besteht, dass es sich um Altfahrzeuge handelt, auf die Einhaltung der in Artikel 36 und Anhang I festgelegten Anforderungen überprüfen und diese Verbringungen entsprechend überwachen.

Stellen die zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats fest, dass eine geplante Verbringung eines Gebrauchtfahrzeugs ein oder mehrere Altfahrzeuge umfasst, so können die Kosten für entsprechende Analysen, Inspektionen und die Lagerung der Fahrzeuge, bei denen es sich vermutlich um Altfahrzeuge handelt, den Personen auferlegt werden, die die Verbringung dieser Fahrzeuge veranlassen.