Art. 41 32026R1738

Zur Durchsetzung der Bestimmungen des Artikels 39 führen die Zollbehörden Kontrollen von zur Ausfuhr bestimmten Gebrauchtfahrzeugen gemäß den Bestimmungen zu Risikomanagement und Zollkontrollen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 durch. Unbeschadet des Artikels 40 der vorliegenden Verordnung stützen sich diese Kontrollen in erster Linie auf eine Risikoanalyse gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013.

Zusätzlich zu dem in Absatz 1 des vorliegenden Artikels genannten Risikomanagement enthalten die in Artikel 46 Absatz 1 genannten elektronischen Systeme, sobald die Verbindung nach Artikel 46 einsatzbereit ist, die Informationen, und die Zollbehörden überprüfen automatisch und elektronisch über die in Artikel 46 Absatz 4 genannte Verbindung, ob ein zur Ausfuhr bestimmtes Gebrauchtfahrzeug bestimmte Bedingungen im Zusammenhang mit dem Schutz der Umwelt oder der Straßenverkehrssicherheit gemäß Absatz 3 des vorliegenden Artikels erfüllt.

Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 51 delegierte Rechtsakte zu erlassen, um diese Verordnung durch Festlegung der in Absatz 2 des vorliegenden Artikels genannten Konformitätsbedingungen zu ergänzen, die sich auf spezifische Bedingungen für die Einfuhr von Gebrauchtfahrzeugen durch das Einfuhrdrittland im Zusammenhang mit dem Schutz der Umwelt und der Straßenverkehrssicherheit beziehen, wenn das betreffende Drittland der Kommission solche Bedingungen mitgeteilt hat. Diese Bedingungen müssen anhand der in den elektronischen Systemen gemäß Artikel 46 Absatz 1 verfügbaren Informationen überprüfbar sein.

Gemäß Absatz 3 veröffentlicht die Kommission die gemeldeten spezifischen Bedingungen im Zusammenhang mit dem Umweltschutz oder der Straßenverkehrssicherheit, die von Drittländern auferlegt werden, auf einem speziellen Online-Portal und aktualisiert diese regelmäßig.