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Ab dem 1. September 2031 unterliegen zur Ausfuhr bestimmte Gebrauchtfahrzeuge den Kontrollen und Anforderungen gemäß diesem Kapitel.
Dieses Kapitel lässt andere Bestimmungen dieser Verordnung sowie andere Rechtsakte der Union über die Überlassung von Waren zur Ausfuhr, insbesondere die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 und ihre Artikel 46, 47, 267 und 269, unberührt.
Gebrauchtfahrzeuge dürfen nur ausgeführt werden, wenn sie
keine Altfahrzeuge sind und
zum Zeitpunkt der Abgabe der Ausfuhranmeldung verkehrssicher sind, es sei denn, sie wurden gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe f und Anhang II als Fahrzeuge von besonderem kulturellem Interesse anerkannt.
Die folgenden Informationen werden den Zollbehörden für jedes Gebrauchtfahrzeug, das ausgeführt werden soll, bereitgestellt oder zugänglich gemacht:
die FIN des Gebrauchtfahrzeugs und eine Angabe des Mitgliedstaats, in dem das Fahrzeug zuletzt zugelassen war,
eine Erklärung, in der bestätigt wird, dass das Gebrauchtfahrzeug die Anforderungen des Absatzes 3 des vorliegenden Artikels erfüllt oder eine Bescheinigung gemäß Anhang II.
Zur Überprüfung der Einhaltung dieses Kapitels über die Freigabe eines Gebrauchtfahrzeugs für die Ausfuhr
tauschen die Zollbehörden, bis die Verbindung nach Artikel 46 Absatz 4 einsatzbereit ist, Informationen aus und arbeiten mit den zuständigen Behörden gemäß Artikel 45 zusammen und berücksichtigen erforderlichenfalls diesen Informationsaustausch und die Zusammenarbeit, damit ein Gebrauchtfahrzeug zur Ausfuhr überlassen werden kann,
finden Artikel 40, Artikel 41 Absätze 2 und 3 sowie Artikel 43 Absatz 3 Anwendung und erfolgen Mitteilungen und ein sonstiger Austausch gemäß den Artikeln 42, 43 und 44 über diese elektronischen Systeme, sobald die Verbindung gemäß Artikel 46 Absatz 4 einsatzbereit ist.
Ein zur Ausfuhr bestimmtes Gebrauchtfahrzeug wird nicht Gegenstand
einer Anschreibung in der Buchführung des Anmelders gemäß Artikel 182 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013,
einer Eigenkontrolle gemäß Artikel 185 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013.
Die Zollbehörden müssen in der Lage sein, Kontrollen an zur Ausfuhr bestimmten Gebrauchtfahrzeugen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen…
Um sicherzustellen, dass der Binnenmarkt nicht untergraben wird, und angesichts des Umstands, dass mit der Ausfuhr von Gebrauchtfahrzeugen, wie vom…
Werden Altfahrzeuge aus der Union in ein Drittland verbracht, so sollte der Exporteur von der zuständigen Behörde im Bestimmungsland genehmigte Unterlagen…
Die Verbringung von Altfahrzeugen aus der Union in ein Drittland gemäß Absatz 1 des vorliegenden Artikels wird nur dann auf die Erfüllung der Pflichten und…
Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten sollten zusammenarbeiten, um eine wirksame Umsetzung der Anforderungen für die Ausfuhr von Gebrauchtfahrzeugen…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.