Art. 70 32023R1542

Behandlung

VERORDNUNG (EU) 2023/1542 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 12. Juli 2023 über Batterien und Altbatterien, zur Änderung der Richtlinie 2008/98/EG und der Verordnung (EU) 2019/1020 und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/66/EG (Text von Bedeutung für den EWR) · KAPITEL VIII

(1)

Gesammelte Altbatterien dürfen nicht beseitigt oder energetisch verwertet werden.

(2)

Unbeschadet der Richtlinie 2010/75/EU gewährleisten genehmigte Anlagen, dass die Behandlung von Altbatterien mindestens Anhang XII Teil A der vorliegenden Verordnung und den besten verfügbaren Techniken im Sinne von Artikel 3 Nummer 10 der Richtlinie 2010/75/EU entspricht.

(3)

Batterien, die sich zum Zeitpunkt der Sammlung noch in einem Altgerät, einem leichten Verkehrsmittel, das als Abfall anfällt, oder einem Altfahrzeug befinden, werden gemäß der Richtlinie 2000/53/EG bzw. der Richtlinie 2012/19/EU aus dem Altgerät, leichten Altverkehrsmittel oder Altfahrzeug entfernt.

(4)

Der Kommission wird gemäß Artikel 89 die Befugnis übertragen, delegierte Rechtsakte zu erlassen, um die in Anhang XII Teil A festgelegten Anforderungen an die Behandlung von Altbatterien zur Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt und neue Abfallbewirtschaftungstechnologien zu ändern.

(5)

Die Mitgliedstaaten können Anreizsysteme für Wirtschaftsakteure einrichten, die höhere Quoten als die in Anhang XII Teil B festgelegten Zielvorgaben für Recyclingeffizienzen bzw. die in Teil C festgelegten die Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung erreichen.

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Art. 70 32023R1542 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

§ 23 BattDG

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1542 betreffend Batterien und Altbatterien

§ 23 BattDG

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1542 betreffend Batterien und Altbatterien

Art. 28 32026R1738

VERORDNUNG (EU) 2026/1738 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 8. Juli 2026 über Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und über die Bewirtschaftung von Altfahrzeugen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2019/1020 und (EU) 2023/1542 und zur Aufhebung der Richtlinien 2000/53/EG und 2005/64/EG (Text von Bedeutung für den EWR)

Art. 59 32023R1542

Sammlung von Gerätealtbatterien

Art. 60 32023R1542

Sammlung von LV-Altbatterien

Art. 61 32023R1542

Sammlung von Starteraltbatterien, Industriealtbatterien und Elektrofahrzeugaltbatterien

Art. 62 32023R1542

Pflichten der Händler

Art. 65 32023R1542

Pflichten der Betreiber von Behandlungsanlagen

Art. 66 32023R1542

Beteiligung von Abfallbewirtschaftungsbehörden

Art. 67 32023R1542

Beteiligung freiwilliger Sammelstellen

Art. 68 32023R1542

Beschränkungen hinsichtlich der Übergabe von Gerätealtbatterien und LV-Altbatterien

Art. 89 32023R1542

Ausübung der Befugnisübertragung

Art. 70 32023R1542Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen